Tamam! Zur Wahl in der Türkei zwischen Faschisierung und Krise
Seit längerem schauen wir auf die Türkei als einem sich immer stärker faschisierenden Staat. Während Erdogan die Mobilmachung der Bevölkerung agitatorisch vorantreibt, sichert er sich über Verfassungsänderungen seine Macht. Noch immer gilt in der Türkei der Ausnahmezustand, der nach dem Putschversuch vor fast zwei Jahren verhängt wurde. Zahlreiche Oppositionelle und kritische Journalist*innen sind in Haft oder ins Exil getrieben worden – auch der ehemalige Vorsitzende der prokurdischen HDP bestreitet seine Präsidentschaftskandidatur von einer Gefängniszelle aus.
Gleichzeitig befindet sich die Türkei in einer größeren wirtschaftlichen Krise und damit auch die Stabilität der AKP.
Parallel dazu gibt es immer wieder ein aufbäumen, der schon niedergeschlagen geglaubten Reste sozialer Bewegungen auf der Straße oder im Netz, seien es die Wissenschaftler*innen gegen den Krieg, die Frauendemonstrationen zum 8.3. sei es Tamam oder die kontinuierliche politische Arbeit der kurdischen Bewegung.
Wir wollen mit euch diskutieren, wie sich die Situation genau darstellt, was von der Wahl zu erwarten ist und mit welchen Folgen wir rechnen müssen und was es für uns zu tun gibt.
Als Referent und Diskussionspartner haben wir Errol Babacan eingeladen. Er ist Politikwissenschaftler und Mitherausgeber von Infobrief Türkei. Er folgt den Geschehnissen in der Türkei bereits seit Jahren, als Wissenschaftlicher, Betroffener und Aktivist.