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Du interessiert dich für Mietenpolitik und hast Sehnsucht nach Berliner Enteignungsluft? Deutsche Wohnen & Co. Enteignen braucht deine Unterstützung!

Am Pfingstwochenende, vom 21. – 23. Mai 2021, findet das Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp in Berlin statt. Wir wollen mit Aktivist*innen aus ganz Deutschland zusammenkommen und in großen Sammelaktionen Unterschriften für unser Volksbegehren sammeln.

Begleitet wird das Sammeln von einem Workshopprogramm und Vernetzungsmöglichkeiten. Wie sammelt man Unterschriften? Wie organisiert man einen Mieter*innenprotest? Und wie können wir den Kampf gegen große Wohnungskonzerne in der ganzen Bundesrepublik auf die Agenda setzen?

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gelingt es der Kampagne in Berlin aktuell im großen Maßstab sicher Unterschriften zu sammeln. Wir sind daher zuversichtlich, dass wir das Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp Corona-konform gestalten können. Das Programm wird dezentral an mehreren über die Stadt verteilten Standorten unter freiem Himmel stattfinden, außerdem werden wir Schnelltests zur Verfügung stellen. Beim Sammeln gilt das Hygienekonzept der Kampagne.

Wir Mieter*innen sind wütend! Der von uns erkämpfte Mietendeckel wurde uns durch das Bundesverfassungsgericht genommen. Jetzt heißt es wieder verarmen, um die Miete zahlen zu können oder Angst haben vor Zwangsräumung und Verdrängung. Wer kein eigenes Zuhause hat, ist jetzt schon in würdelosen Massenunterkünften eingepfercht. Ist das unser Grundrecht auf Wohnen?!

Nicht nur unser Wohnraum, ganz Berlin ist zum Spielball für Spekulant*innen geworden. Unsere Buchläden, Kiezkneipen, Spätis und Jugendzentren, fallen der reinen Profitsteigerung zum Opfer, werden gekündigt oder geräumt. Das letzte traurige Beispiel dafür ist das selbstverwaltete Jugendzentrum Potse, das kurz vor seiner Räumung steht.Ihr wollt uns den Deckel nicht lassen? Dann holen wir uns jetzt den ganzen Topf!

Den Marktradikalen und Vermieter*innen rufen wir zu: Das letzte Wort zum Mietenwahnsinn ist noch nicht gesprochen! Wir werden noch entschiedener und lauter auf die Straße gehen und uns gemeinsam für die solidarische Stadt von morgen einsetzen!

Sprecht eure Nachbar*innen an, organsiert euch in euren Häusern, in euren Kiezen, in unserem Bündnis.

Kommt zur Mietendemo am 23.05.2021 um 13:00 Uhr am Potsdamer Platz um — mit Maske und Abstand — ein Zeichen gegen den Mietenwahnsinn zu setzen: JETZT ERST RECHT!

3000 Menschen auf der revolutionären 1.Mai Demonstration 2021

 

Der diesjährige 1.Mai stand weiterhin ganz im Zeichen der Corana-Pandemie. Unter dieser Vorraussetzung und trotz des Versuchs der Behörden unsere Versammlungsfreiheit einzuschränken, waren tausende Menschen auf der revolutionären Demonstration des 1. Mai-Bündnis und dem anschließenden dezentralen Straßenfest unterwegs.

Zusammen mit dem FLINTA* Komitee für einen feministischen Streik,  Ende Gelände Nürnberg und Fridays for Future Nürnberg, haben wir uns mit einem GrünLila-Lauti und  einem lila-grünen Block für Feminismus, Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit beteiligt.

Der kämpferische FLINTA* only Block, hat lautstark eines ganz klar gemacht:

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse.
Wir sagen: Es gibt keine wichtigere Arbeit als Care-Arbeit, sei sie
bezahlt oder unbezahlt. Und weil Care-Arbeit zum allergrößten Teil
von FLINTA* übernommen wird, kann der 1. Mai nur ein
feministischer 1. Mai sein. Und das gerade in Zeiten von Corona, in
denen FLINTA* verschärft durch patriarchale, kapitalistische
Strukturen ausgebeutet und unterdrückt werden. Wir fordern, dass
Care-Arbeit nicht nach rassistischen, geschlechtlichen oder
klassenbezogenen Strukturierungen verteilt wird! Wir fordern eine
Umverteilung und Anerkennung von Care-Arbeit!
Küche, Ehe, Vaterland – unsre Antwort Widerstand!

 

Der grüne all gender Teil,  zusammen mit Ende Gelände Nürnberg und Fridays For Future Nürnberg, hat deutlich gemacht:

Es ist an der Zeit grundlegende Machtstrukturen in
Frage zu stellen und gemeinsam ein System zu schaffen, indem sich
Menschen gleichberechtigt, auf Augenhöhe und solidarisch begegnen.
Ein System das frei von Unterdrückung und Ausbeutung ist. Klimagerechtigkeit bedeutet für uns ganz klar: System change- not climate change!

Im Anschluss an die Demo haben wir uns, zusammen mit Seebrücke, Ende Gelände und dem FLINTA* Komitee am dezentralen Straßenfest in Gostenhof beteiligt.

Zum Schluss noch ein kleiner Auszug unserer kämpferischen Lauti-Moderation:

Wir sind hier um zu zeigen, wir sind unzufrieden mit dem
Normalzustand unserer Gesellschaft - was die derzeitige Krise
vermeintlich bedingt, ist eine bloße Verschärfungen dessen, was
bereits vor der Pandemie für soziale Ungleichheit, Ungerechtigkeit
und Unterdrückung gesorgt hat.
Mit Normalzustand meinen wir die Ausbeutung der Arbeiter*innen
während Milliarden Konzerne Gewinne an Einzelne ausschütten - eine
Umverteilung von unten nach oben wird selbst während einer
globalen Pandemie durchgezogen.
Mit Normalzustand meinen wir die Konservierung einer patriarchalen
Rollenverteilung, nicht zuletzt durch sozial-politische
Verteilungsregelungen wie bspw. dem derzeitigen Elterngeld.
Mit Normalzustand meinen wir eine rassistische Asylpolitik, die so
unzählig viele Menschen ausbeutet, diskriminiert, abschiebt und krank
macht oder gar in den Tot schickt.
Mit Normalzustand meinen wir die unsägliche Ausbeutung natürlicher
Ressourcen, insbesondere im globalen Süden durch wirtschaftsstarken
Nationen. In Fortführung kolonialer Machtstrukturen wird die
Lebensgrundlage der dort lebenden Menschen durch die Folgen der
Klimapolitik zerstört, von der wir profitieren.
Wir wollen keine Symptombekämpfung einzelner Missstände, wir
wollen den radikalen Bruch mit dem ganzen scheiß system - vor,
während und nach der Pandemie!

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!
Infoveranstaltung und gemeinsamer Austausch zum Pfingstcamp von »Deutsche Wohnen & Co. enteignen!« in Berlin
Sonntag, 9. Mai, 15 Uhr
Grüne Lunge (Treffpunkt: Parkplatz Abenteuerspielplatz Günthersburg)

Häuserkampf ist Klassenkampf – Am 1. Mai die Eigentumsfrage stellen
Samstag, 1. Mai
10.30 Uhr: DGB-Demonstration ab Hauptwache, 12.00 Uhr: Kundgebung Opernplatz
18.00 Uhr: Enteignen-Block von »Wer hat, der gibt« auf der revolutionären 1. Mai-Demo, Opernplatz
Dann besser gleich Enteignen?! Die Mieter*innenbewegung nach dem Mietendeckel-Urteil

Unterstützt mit uns »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« – auch in Frankfurt! CC BY Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen den Berliner Mietendeckel war für viele Mieter*innen und stadtpolitisch Aktive ein Schock. Doch die Antwort war ermutigend: Zehntausende Berliner*innen sind dem Aufruf für eine Spontandemo gefolgt und haben gezeigt, dass sie sich von Immobilienlobby und Klassenjustiz nicht unterkriegen lassen. Für große Enttäuschung ist ohnehin keine Zeit, denn der Kampf gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung geht weiter – und wie! Seit Ende Februar läuft in Berlin die zweite Sammelphase des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co. enteignen!«, das alle Wohnungskonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen enteignen und ihre Wohnungen vergesellschaften möchte. Schon jetzt haben 130.000 Menschen unterschrieben. Gut möglich also, dass die Berliner*innen am 26. September – zeitgleich mit der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl – tatsächlich in einem Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungskonzerne abstimmen können.
Ein erfolgreicher Volksentscheid wäre nicht nur für die betroffenen Mieter*innen in Berlin ein Riesenerfolg, sondern würde der gesamten mieten- und stadtpolitischen Bewegung in ganz Deutschland Rückenwind geben – und den Druck für einen bundesweiten Mietendeckel massiv erhöhen. Beides könnten wir in Frankfurt dringend gebrauchen. Denn auch hier kennen die Mieten und die Profite der Investoren weiter nur eine Richtung: steil nach oben. Während die Menschen mit den Folgen der Coronakrise kämpfen, entstehen immer neue Luxushochhäuser, die sich nur Reiche leisten können. Große Wohnungskonzerne wie Vonovia und Deutsche Wohnen vergrößern munter ihre Wohnungsbestände. Der börsennotierte Projektentwickler Instone Real Estate hat die Bebauung der Grünen Lunge noch längst nicht aufgegeben. Und die Stadtpolitik? Bremst Initiativen für mehr bezahlbaren Wohnraum wie den Mietentscheid aus und geht stattdessen mit Investoren und Brexit-Bankern auf Kuschelkurs.

Höchste Zeit also, das Gespenst der Enteignung auch in Frankfurt geistern zu lassen – und gleichzeitig »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« aktiv zu unterstützen. Fahrt mit uns am Pfingstwochenende, vom 21.–23. Mai, zum großen Enteignen-Camp nach Berlin und helft gemeinsam mit Aktivist*innen aus ganz Deutschland dabei, Unterschriften für das Volksbegehren zu sammeln – Workshops, Veranstaltungen und eine große Mietendemo inklusive. All das unter freiem Himmel, dezentral und mit dem erprobten Hygienekonzept der Kampagne (Details und Anmeldung s. unten). Diskutiert vorher und nachher mit uns, wie wir den wohnungspolitischen Kämpfen in Frankfurt neuen Schwung verleihen können. Und kommt mit uns am 1. Mai auf die Straße, denn Häuserkampf ist Klassenkampf!

Deutsche Wohnen, Vonovia, Instone & Co. enteignen, Wohnraum vergesellschaften!

 

Interventionistische Linke Frankfurt, April 2021

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Termine

Häuserkampf ist Klassenkampf – Am 1. Mai die Eigentumsfrage stellen
Samstag, 1. Mai
10.30 Uhr: DGB-Demonstration ab Hauptwache, 12.00 Uhr: Kundgebung Opernplatz
18.00 Uhr: Enteignen-Block von »Wer hat, der gibt« auf der revolutionären 1. Mai-Demo, Opernplatz

Dann besser gleich Enteignen?! Die Mieter*innenbewegung nach dem Mietendeckel-Urteil

Online-Diskussionsveranstaltung der Interventionistischen Linken mit Lisa Vollmer (Bauhaus-Universität Weimar) und stadtpolitisch Aktiven aus mehreren Städten
Montag, 3. Mai, 19 Uhr
Im Livestream auf der YouTube- und Facebook-Seite der Interventionistischen Linken

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!
Infoveranstaltung und gemeinsamer Austausch zum Pfingstcamp von »Deutsche Wohnen & Co. enteignen!« in Berlin
Sonntag, 9. Mai, 15 Uhr
Grüne Lunge (Treffpunkt: Parkplatz Abenteuerspielplatz Günthersburg)

 

Stadtspaziergang »Immobilien, Luxus, Macht – Auf den Spuren einer Stadt der Reichen«
Samstag, 15. Mai, 15 Uhr
Start vor der Alten Oper

Bundesweites Camp »Deutsche Wohnen & Co. enteignen!« in Berlin
Pfingstwochenende, 21.-23. Mai
Unterschriften-Sammelaktion, Workshops, Veranstaltungen und große Mietendemo – unter freiem Himmel, dezentral und mit dem erprobten Hygienekonzept der Kampagne
Details und Anmeldung s. unten.

 

Mieter*innen organisieren, Wohnungskonzerne enteignen – auch in Frankfurt?
Beratungstreffen für Aktive und Interessierte
Samstag, 5. Juni, 15 Uhr
Grüne Lunge (Treffpunkt: Parkplatz Abenteuerspielplatz Günthersburg)

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Deutsche Wohnen und Co. Enteignen Camp an Pfingsten in Berlin

Du interessiert dich für Mietenpolitik und hast Sehnsucht nach Berliner Enteignungsluft? Deutsche Wohnen & Co. Enteignen braucht deine Unterstützung!

Am Pfingstwochenende, vom 21.-23. Mai, findet das Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp in Berlin statt. Wir wollen mit Aktivist*innen aus ganz Deutschland zusammenkommen und in großen Sammelaktionen Unterschriften für unser Volksbegehren sammeln.

Begleitet wird das Sammeln von einem Workshopprogramm und Vernetzungsmöglichkeiten. Wie sammelt man Unterschriften? Wie organisiert man einen Mieter*innenprotest? Und wie können wir den Kampf gegen große Wohnungskonzerne in der ganzen Bundesrepublik auf die Agenda zu setzen?

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gelingt es der Kampagne in Berlin aktuell im großen Maßstab und trotzdem sicher Unterschriften zu sammeln. Auch das Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp werden wir Corona-konform gestalten können. Das Programm wird dezentral an mehreren über die Stadt verteilten Standorten unter freiem Himmel stattfinden, außerdem werden wir Schnelltests für alle Beteiligten zur Verfügung stellen. Beim Sammeln gilt das Hygienekonzept der Kampagne: https://www.dwenteignen.de/2021/02/hygienekonzept/.

Wenn ihr teilnehmen möchtet, dann meldet euch bis zum zum 9. Mai (mit einer Mail an bundesweit@dwenteignen.de) hier : https://tinyurl.com/AnmeldungDWECamp an. Bitte lasst uns auch wissen, falls ihr einen Schlafplatz benötigt. Schlafplätze werden selbstverständlich ausschließlich Corona-konform organisiert.

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Interventionistische Linke (IL) Frankfurt
Web: https://frankfurt.interventionistische-linke.org/
Mail: frankfurt@interventionistische-linke.org
Facebook: https://www.facebook.com/il.frankfurt/
Twitter: https://twitter.com/iLfrankfurt

 

Deutsche Wohnen & Co. enteignen – Bundesweite Vernetzung
Web: https://www.dwenteignen.de/bundesweit
Mail: bundesweit@dwenteignen.de
Facebook: https://www.facebook.com/DWenteignen/
Twitter: https://twitter.com/dwenteignen

Neuer Ort der Auftaktkundgebung: 11:30 Uhr, Rosenaupark Der 1. Mai steht vor der Tür- und noch immer wütet die Corona-Pandemie.
Obwohl Betriebe und Fabriken uneingeschränkt weiter laufen und entsprechend die öffentlichen Verkehrsmittel vollgestopft sind, wird das Recht auf Demonstrationen massiv eingeschränkt.

Trotz der geringen Ansteckungsgefahr draußen und eines validen Hygienekonzepts soll die 1.Mai Demo nur noch mit 200 Personen durchgeführt werden dürfen! Wir sagen ganz klar: Finger weg von der Versammlungsfreiheit!

Stattdessen schlagen wir vor: Schließt die Betriebe und sorgt für Lohnausgleich! Mindestens drei Wochen solidarische Pause von Arbeit in Großraumbüros und Fabrik, der Nummer eins an Ansteckungsgeschehen. Gebt die Impfstoffpatente frei und sorgt für eine freie Zugänglichkeit überall!

Die Ursache dieser Krise steckt im System und unsere Antwort muss der Kampf für einen grundlegenden Systemwandel sein. Und den wollen wir am 1. Mai auf die Straße tragen.

Gegen den Verbotsbescheid wird geklagt, wir werden gemeinsam bestimmen, wie der Tag verläuft!
Wir wollen einen starken, solidarischen und gemeinsamen Ausdruck am 1. Mai und werden uns diesen nicht nehmen lassen!

Bereitet euch also wie immer auf eine Demonstration vor: Bildet Bezugsgruppen und überlegt euch wie wir den 1. Mai zu unserem Tag im Kampf für einen Systemwandel machen!

Kommt also alle pünktlich um 11:30 in den Rosenaupark zur neuen Auftaktkundgebung:
   
11:30 Uhr Rosenaupark
12:30 Start Demonstrationszug: Obere Turnstraße – Spittlertorgraben – Plärrer – Frauentorgraben – Celtisunterführung – Pillenreuther Straße – Wölckernstraße – Landgrabenstraße – An den Rampen – Steinbühler Tunnel – Steinbühler Straße – Plärrer – Gostenhoferhauptstraße
14.00 Abschlusskundgebung: Plärrer

Ab 15:00 Uhr sind wir als Teil des dezentralen Straßenfests zusammen mit dem #Flinta Komitee - für einen feministischen Streik, #Ende Gelände und der #Seebrücke auf dem Petra-Kelly-Platz!
Dort gibt es ein vielseitiges Programm, Redebeiträge, Infostände und Beats!

Kommt vorbei, seid mit uns laut für:
Klimagerechtigkeit, Feminismus und einen grundlegenden Systemwandel! #Revolutionärer1Mai

Vorallem: Achtet auf aktuelle Ankündigungen auf unseren Kanälen oder unter redside.tk - es kann sich bis zur letzten Minute vieles ändern!

Aufruf zur 1. Mai Demo in Aschaffenburg

Lockdown Capitalism - Die Krise hat System

Kommt zur 1. Mai Demo des DGB!

Corona-Hotspot Arbeitsplatz für 3 Wochen dicht machen! Bezahlte Pause für alle statt Ausgangssperre!

In Bayern gibt es sie schon länger, jetzt gibt es Sie auch bundesweit: Die Ausgangssperre. Aber die Corona-Infektionen sind weitestgehend ein Innenraumproblem. Aerosolforscher*innen haben das mit Blick auf das bundesweite Infektionsschutzgesetz eindeutig und ausdrücklich gesagt. Draußen hingegen finden kaum Infektionen statt. Wieso sollen wir dann abends eingesperrt werden, nur um uns morgens wieder in die Öffis zu quetschen und zur Arbeit zu fahren?

Seit Beginn der Corona Pandamie haben sich Unternehmen vehement gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie am Arbeitsplatz eingesetzt. Testplicht, Maskenpflicht und Schließungen werden nur in sichtbaren Bereichen wie Kultur, Freizeit, Gastronomie und an Schulen konsequent durchgesetzt. Unternehmen, Fabriken und Büros dürfen in weiten Teilen weiter machen als wäre nichts. Ihre Rolle als Corona-Hotspots wird totgeschwiegen, während mit autoritären Maßnahmen elementare Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, von denen klar ist, dass sie kaum Effekte auf das Infektionsgeschehen haben.

Dass Profite im Kapitalismus mehr zählen als Menschenleben, ist nichts Neues und war auch schon vor der Pandemie so. Aber in der aktuellen Situation zeigt sich der Vorrang von Konzerninteressen vor der Gesundheit der Menschen auf besonders vielfältige und absurde Weise – Saisonarbeiterinnen werden ohne Krankenversicherung beschäftigt und Amazon verbietet seinen Mitarbeiterinnen das Tragen von FFP2-Masken. Wir alle sollen uns wortwörtlich krank schuften, damit einige wenige weiter ihre Profite einstreichen.

Auch die globale Ungerechtigkeit bei der Verteilung der Impfstoffe ist wie aus dem Lehrbuch in Sachen Kapitalismus. Die Staaten des Globalen Nordens sichern sich den Großteil der Impfstoffe und schützen gleichzeitig die Interessen der Pharmaindustrie, während es anderswo an allen Ecken und Enden fehlt.  Mehr als 100 Länder haben in den WTO-Verhandlungen das Aussetzen der Impfstoffpatente gefordert. Deutschland und die EU blockieren.

Diese Pandemie ist erst vorbei, wenn sie für alle vorbei ist. Der Schutz der Patente ist ein Pandemie-Treiber und hat mit der Bekämpfung von Corona nichts zu tun, sondern nur mit der Garantie von Konzernprofiten. Bei der Ausgangssperre verhält es sich ähnlich: Die Ansteckungsgefahr lauert drinnen und uns wird verboten raus zu gehen. Dabei müssten wir eigentlich so viel und so oft draußen sein wie möglich.

Der poltische Betrieb ist im Wahlkampfmodus und verteidigt nur seine eigenen Machtinteressen, mitten in einer Pandemie, die täglich hunderten von Menschen das Leben kostet. Darauf haben wir schon lange keinen Bock mehr.

Wir fordern wirksame Maßnahmen gegen die Pandemie. Maßnahmen, die die Gesundheit und Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellen!

Und wir rufen dazu auf, sich auf die Krisenproteste der nächsten Jahre vorzubereiten – denn sollte die Pandemie an Gefährlichkeit verlieren, steht immer noch eine große Frage im Raum: Wer wird die Last der ökonomischen Krise tragen, die unzweifelhaft auf uns zukommt?

Nutzen wir die 1. Mai Demo für persönliche Begegnung und für das Sichtbarmachen einer Position, die nach einem ganz anderen Morgen verlangt: einer nachkapitalistischen und solidarischen Zukunft, in der das gute Leben für alle verwirklicht ist.

Aufruf zum Care-Revolution-Block am 1. Mai Care Revolution - raus aus Kapitalismus und Patriarchat!

In der Pandemie ist es unübersehbar geworden: Care-Arbeit, sorgende und pflegende Tätigkeiten sind für unsere Gesellschaft überlebenswichtig und die Grundlage dafür, dass unsere Bedürfnisse erfüllt werden. Das gilt für bezahlte wie für unbezahlte Care-Arbeiten. Pflegekräfte, Reinigungskräfte, Erzieher* innen und Sozialarbeiter* innen halten unsere Gesellschaft Tag für Tag am Laufen. Hinzu kommen unbezahlte Sorgearbeiten, die meist im Privaten getätigt werden und unsichtbar bleiben: Hausarbeit, Kinderbetreuung und -erziehung, private Pflege z.B. von Angehörigen, emotionale Arbeit. Oft werden diese Arbeiten, die Voraussetzung dafür sind, dass es uns gut geht und morgens überhaupt irgendwer zur Lohnarbeit in die Fabrik oder das Büro gehen kann, nicht einmal als solche anerkannt.
Nach wie vor wird sowohl der größte Teil der bezahlten als auch der unbezahlten Care-Arbeit von Frauen bzw. FLINTA (Frauen, Lesben, Inter, Nonbinary, Trans- und Agender-Personen) übernommen. Diese Verteilung von Arbeit ist Ausdruck einer ungerechten Geschlechterordnung, die mit kapitalistischen und rassistischen Strukturen verwoben ist. Putz- und zunehmend auch Pflegejobs etwa werden nicht selten von Migrant*innen erledigt, die dafür in prekären, unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen ausgebeutet werden. FLINTA sind zudem einer Mehrfachbelastung ausgesetzt, die in der Pandemie durch die Kita- und Schulschließungen massiv zum Tragen gekommen ist. Etliche Mütter müssen sich neben der Lohnarbeit zusätzlich um Home-Schooling und Kinderbetreuung kümmern - Hauptsache, die Produktion läuft weiter. Wir müssen raus aus dieser Scheiße!

Wir brauchen eine gerechte Verteilung und Aufwertung von Care-Arbeit und den Ausbau einer öffentlichen sozialen Infrastruktur, die nicht an der Erwerbstätigkeit von Menschen, sondern direkt an ihren Bedürfnissen ausgerichtet ist. Wir brauchen eine erwerbsunabhängige Absicherung für alle und eine drastische Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich für mehr Zeit zum Leben. Weg von der Profitlogik, hin zu einer fürsorgenden Gesellschaft!

Parallel zu dieser wachsenden Belastung durch unbezahlte Sorge- und Hausarbeit haben sich die Arbeitsbedingungen in den bezahlten Care-Berufen, etwa in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, weiter verschlechtert. Schon vor der Krise litten Beschäftigte in diesen Bereichen an den Auswirkungen von Personalmangel, an Überlastung und schlechter Bezahlung. Der Druck auf das Personal ist weiter gestiegen, nicht selten wurde durch unzureichenden Arbeitsschutz die Gesundheit der Arbeiter* innen auf Spiel gesetzt. Immer mehr halten die Belastung nicht aus - allein von April bis Juli 2020 verließen 9.000 Pflegekräfte ihren Beruf. Mit Hashtags wie #Pflexit und #pflegteuchdochselbst bringen sie in den sozialen Medien ihre Wut, aber auch Resignation, zum Ausdruck.

Währenddessen erzielen private Klinikbetreiber wie Asklepios und Helios auf dem Rücken von Gesundheitsarbeiter* innen große Gewinne - Asklepios machte allein im ersten Halbjahr 2020 knapp 22 Millionen Euro Profit. Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens über Privatisierungen und die Einführung des Finanzierungssystems der Fallpauschalen (DRGs) hatten dieser Entwicklung in den letzten 20 Jahren den Weg bereitet. Konzerne wie Asklepios gehen dabei zunehmend gegen kritische Stimmen vor, wie sich an den Kündigungsversuchen an Romana und Anja in Hamburg zeigte. Diese sind aber auch ein Zeichen des wachsenden Selbstbewusstseins der Pflegekräfte, die sich nicht mehr alles gefallen lassen. Beide Kündigungsversuche scheiterten - was auch am öffentlichen Druck lag und deutlich macht, dass gesellschaftliche Solidarität etwas bewirken kann. In der kommenden Zeit gilt es, den Kampf der Beschäftigten und die gesellschaftliche Solidarität auch in reale Verbesserungen umzumünzen: mehr Personal, mehr Entlastung, mehr Geld, weg mit den DRGs. Lasst uns als Gesellschaft, als Arbeiter* innen und (potenzielle) Patient* innen das Gesundheitswesen wieder aneignen - Kliniken und Pflegeeinrichtungen dürfen nicht mit Gewinninteresse betrieben werden, sondern müssen in demokratische Verwaltung und unter gesellschaftliche Kontrolle! Wenn die Konzerne nicht freiwillig gehen, dann eben mit Enteignung.

Wenn wir an diesem 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter* innen, auf die Straße gehen, wollen wir deshalb Care-Arbeit und die Kämpfe von bezahlten und unbezahlten Care-Arbeiter* innen ins Zentrum rücken. Denn die Probleme erledigen sich nicht von selbst, und die geforderte Anerkennung bekommen wir nicht durch Klatschen. Wir brauchen eine ganz andere Gesellschaft - basierend auf Solidarität und Sorge statt auf Gewinnmaximierung und der Ausbeutung unbezahlter und schlecht bezahlter Arbeit! Dafür müssen wir uns organisieren und vernetzen, streiken und den Druck erhöhen - für eine Care Revolution und einen Weg raus aus Kapitalismus und Patriarchat!

Kommt deshalb mit uns am 1. Mai in den Care Revolution-Block auf der Demo des Bündnisses „Wer hat der gibt“!
14.00, Bahnhof Dammtor

Interventionistiche Linke Hamburg, Efras, Migrant*innenbund, 8M Bündnis

 

Corona-Hotspot Arbeitsplatz für 3 Wochen dicht machen! Bezahlte Pause für alle statt Ausgangssperre!

Die bundesweite Ausgangssperre ist da. Aber die Gefahr lauert drinnen. Aerosolforscher:innen haben mit Blick auf das bundesweite Infektionsschutzgesetz eindeutig und ausdrücklich gesagt: Corona-Infektionen sind vor allem ein Innenraumproblem. Draußen hingegen finden kaum Infektionen statt. Wieso sollen wir dann abends eingesperrt werden, nur um uns morgens wieder in die Öffis zu quetschen und zur Arbeit zu fahren?

Bei Merkels Vorschlag einer Mini-Pause an Ostern haben wir gesehen, wie schnell und vehement Konzerne in der Lage sind, ihre Profitinteressen durchsetzen gegen jede Vernunft und auf Kosten der Menschen und ihrer Gesundheit. Jetzt kommt die vermeintliche Alternative: die Ausgangssperre ab 22 Uhr, wenn die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Die Unternehmen, Fabriken und Büros dürfen einfach weiter machen als wäre nichts. Ihre Rolle als Corona-Hotspots wird totgeschwiegen, während mit autoritären Maßnahmen elementare Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, von denen klar ist, dass sie kaum Effekte auf das Infektionsgeschehen haben.

Dass Profite mehr zählen als Menschen, ist nichts Neues und war auch schon vor der Pandemie so. Aber in der aktuellen Situation zeigt sich der Vorrang von Konzerninteressen vor der Gesundheit der Menschen auf vielfältige und absurde Weise. Ein Beispiel ist auch die globale Ungerechtigkeit bei der Verteilung der Impfstoffe. Die Staaten des Globalen Nordens sichern sich den Großteil der Impfstoffe und schützen gleichzeitig die Interessen der Pharmaindustrie. Mehr als 100 Länder haben in den WTO-Verhandlungen das Aussetzen der Impfstoffpatente gefordert. Deutschland und die EU blockieren.

Diese Pandemie ist erst vorbei, wenn sie für alle vorbei ist. Der Schutz der Patente ist ein Pandemie-Treiber und hat nichts mit der Bekämpfung von Corona zu tun, sondern nur mit der Garantie von Konzernprofiten. Bei der Ausgangssperre ist es ähnlich: Die Ansteckungsgefahr lauert drinnen und uns wird verboten raus zu gehen. Dabei müssten wir eigentlich so viel und so oft draußen sein wie möglich.

Alle nicht-systemrelevanten Unternehmen müssen jetzt schließen! Wir brauchen 3 Wochen bezahlten Urlaub. Wir wollen draußen spazieren gehen und in den Parks sitzen - und zwar zu jeder Uhrzeit und mit der gebotenen Vorsicht, wenn wir andere Menschen treffen. Denn diese Krise bringt uns alle an unsere Belastungsgrenzen und wir brauchen eine Pause.

Aber wir wissen natürlich auch, dass es draußen nicht ungefährlich ist. Auch wenn Aerosole unter freiem Himmel nicht das Problem sind, gibt es immer noch die Tröpfchen-Infektion. Deshalb verhalten wir uns auch draußen verantwortungsbewusst. Wir achten darauf, uns nicht gegenseitig anzustecken, weil wir mit denjenigen solidarisch sind, die schwere Krankheitsverläufen zu befürchten haben und weil wir wollen, dass das Sterben im Zusammenanhang mit der Pandemie endlich aufhört.

3 Wochen bezahlte Pause! Industrie und Inzidenz runterfahren statt Ausgangssperre!
Impfstoff für alle! Gebt die Patente frei!
#CloseFactoriesNotParks

Demo durch den Park
Treffpunkt: Herrfurthplatz, Neukölln
Mittwoch, 28. April, 20:30 Uhr
Im Park ist es dunkel. Bringt Laternen, Lichterketten und anderen Leucht-Kram mit.

- zum 1. Mai ein Aufruf für Klimagerechtigkeit und Feminismus …

 

Die menschliche Gesellschaft unter dem Vorzeichen von Profitmaximierung zu organisieren? … war noch nie eine gute Idee: Schon vor der Pandemie hat sich die Verteilung von Reichtum und Armut permanent zugespitzt, die Zerstörung unseres Planeten ist immer weiter fortgeschritten. Und das nicht von ungefähr – das kapitalistische System folgt einer zwingenden Logik mit einer zerstörerischen Wirkung auf Mensch und Umwelt. Aber: Es ist menschengemacht.Die Corona-Pandemie und die staatlichen Reaktionen auf die Krise haben Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, einem Ende von Ausbeutung und Unterdrückung in den Hintergrund gerückt. Wir bringen sie wieder auf die Tagesordnung. Nicht trotz, wegen der Pandemie sind sie drängender denn je:

Patriarchale Strukturen sind nichts Neues, erfahren jedoch in Krisen bzw. ihrer Bewältigung eine Zuspitzung, ob zum Beispiel in der Verteilung von Sorgearbeit oder im Arbeitsleben. Gewalt an Frauen hat während der Pandemie massiv zugenommen – die Betroffenen sind der Gewalt Zuhause meist schutzlos ausgeliefert. Zudem fehlen für Lesben, Schwule, trans-, nonbinary-, agender-Personen und Queers die Treffpunkte und damit die Schutzräume. Außerdem erweist sich in heteronormativen Familien die vermeintlich freiwillige Rollenverteilung beim zweiten Hinschauen als doch nicht mehr so freiwillig. Bei der Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Menschen wird häufig auf das niedrigere Gehalt verzichtet – meist das der Frauen. Zu oft kann das kaum umgangen werden, weil andernfalls der Lebensunterhalt nicht mehr gesichert wäre. Die Pandemie bringt eine noch größere Herausforderung mit sich. Kinderbetreuung und Homeschooling müssen jetzt noch zusätzlich übernommen werden.

Care-Arbeit ist immer noch weiblich konnotiert und wurde vor der Pandemie deshalb schon mies bezahlt. Die Pandemie verschärft die Lage noch weiter: Die aktuellen Arbeitsbedingungen lassen viele Arbeiterinnen an ihre körperlichen und psychischen Grenzen kommen. Die doppelte Belastung aus Lohn- und Sorgearbeit wird hier pandemisch bedingt vielfach erhöht, da jetzt obendrauf noch eine ganztägige Betreuung bzw. Beschulung der Kinder erwartet wird. Diese unbezahlte Arbeit hängt unmittelbar mit der bezahlten Arbeit zusammen. Denn nur durch sie kann die menschliche Arbeitskraft erhalten bleiben. Zwar nutzt die kapitalistische Logik die Reproduktionsarbeit für ihre eigenen Zwecke, die der Maximierung der Produktion, wertet sie aber auf der anderen Seite als „unproduktiv“ ab. Deshalb kann ein feministischer Kampf der Arbeiterinnenklasse nur im Doppelpack stattfinden: dieser Kampf bezieht sich immer auf die Lohn- und Reproduktionsarbeit.

Doch nicht nur hier zeigt es sich: die Krise betrifft alle, aber nicht alle gleich:

Auch schon vor der Pandemie waren die Folgen der Zerstörung der Umwelt durch die kapitalistische Produktion für jede*n spürbar. Die kapitalistische Moderne zerstört tagtäglich unsere wichtigste Lebensgrundlage: unsere Erde. Aber ja, es wird noch immer dem Leitsatz „mehr und mehr“ hinterhergejagt.

Aufs Konto dieses Prinzips geht letztlich wohl sogar die Existenz der Pandemie selbst: Der Mensch dringt immer weiter in Ökosysteme ein - Zoonosen, also die Übertragung von tierischen Erregern auf den Menschen, sind eine Folge davon.

Die Pandemie führt zu einer weiteren Verschärfung dieser Zuspitzung. Rechte und Ressourcen sind ungleich verteilt - Die Gewährung von Hilfen zur Pandemiebewältigung folgt weiterhin imperialer und patriarchaler Logik. Und bereits jetzt sind Teile der Erde aufgrund unserer kapitalistischen Lebensweise unbewohnbar und die Lebensgrundlagen schlichtweg nicht mehr existent. Der Klimawandel kennt keine Grenzen, wie Corona auch nicht. Doch der globale Süden ist von den Auswirkungen besonders betroffen. Nicht nur die Pandemiebekämpfung wird von den Ländern des globalen Nordens vor allem national gedacht, auch existierende Möglichkeitsfenster zur Eindämmung der Klimakrise werden nicht genutzt. Und wie in den meisten Lebensbereichen wirkt sich Corona auch auf die Klimakrise vor allem so aus, dass bestehende Probleme und Ungleichheiten noch verschärft werden. Statt Maßnahmen zu ergreifen, um CO2 Emissionen zu senken und das notwendige 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, werden Milliarden in die „Rettung der Wirtschaft“ gesteckt. Das hat uns die Pandemie im letzten Jahr gezeigt. Auch sind arme Menschen stärker von den gesundheitlichen und finanziellen Folgeschäden betroffen. Klimawandel bzw. dessen Folgen ist nicht zuletzt eine der zentralen Fluchtursachen.

Kampf gegen Klimakatastrophe bedeutet immer auch Kampf für Klimagerechtigkeit.

Denn der Klimakatastrophe kann nur solidarisch und international entgegengetreten werden. Nur durch eine weltweite Veränderung der Produktionsbedingungen und der Lebensgewohnheiten, können Existenzgrundlagen erhalten bleiben und zu einer lebenswerten Welt für alle beitragen. Klimagerechtigkeit kommt damit eine soziale Komponente zu – kein Mensch darf hier vergessen werden!

Kapitalistische Interessen sind sowohl ursächlich für die Klimakrise, als auch für die unterdrückenden gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse, auf die FLINTAs tagtäglich treffen. Durch die Klimakrise werden patriarchale Strukturen noch verstärkt, was dazu führt, dass FLINTAs, aufgrund von finanziellen und gesellschaftlichen Gegebenheiten, stärker von den Auswirkungen der Klimakatastrophe betroffen sind. Deswegen ist der Klimakampf immer auch ein feministischer und zugleich antikapitalistischer Kampf! Wir fordern die Gleichberechtigung eines jeden Menschen – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und der sexuellen Orientierung, sowie eine Umverteilung der Lohn- und Sorgearbeit. Kein Mensch darf hier vergessen werden!

Diese Probleme bestehen weltweit, da reicht es nicht aus, punktuell für Veränderungen anzusetzen. Bestes aktuelles Beispiel ist die Pandemie, die nur gemeinsam, solidarisch und international bekämpft werden kann. Selten zeigte sich deutlicher: Mit dem kapitalistischen Prinzip muss gebrochen werden! Wir wollen nicht zurück zur Normalität - wir wollen eine gerechte Gesellschaft! Hier lautet eine Antwort auf das Virus: die Enteignung von Pharmakonzernen, die Freigabe der Impfpatente und eine gerechte Verteilung der Impfstoffe. Kein Mensch darf hier vergessen werden! Wir wollen ein Gesundheitssystem, das nicht an Profiten, sondern den Bedürfnissen der Menschen orientiert ist. Wir wollen eine Welt, in der es um ein gutes Leben und die Bedürfnisse von Menschen geht, und zwar allen Menschen, und nicht um die Profite von Milliardär*innen, Großkonzernen und Banken!

Das kapitalistische System lebt davon, dass wir tagein, tagaus, die kapitalistischen Verhältnisse und Strukturen bedienen. Antikapitalismus bedeutet, aus diesen Strukturen auszubrechen und damit den Kreislauf des „mehr und mehr“, und damit die kapitalistische Funktionsweise zu durchbrechen. Es gilt aber auch, konkret Verantwortliche und Profiteur*innen zu benennen und letztlich zu entmachten. Wir fordern system change, not climate change! Ein System, in dem Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit, ausgehend von der Notwendigkeit von Care-Arbeit, solidarisch neu strukturiert und gelebt werden können. Das alles ist für uns nicht mit dem kapitalistischen System vereinbar - deshalb streiten wir für den Umsturz der gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse, um Gerechtigkeit sowohl auf sozialer als auch auf ökologischer Ebene zu ermöglichen. In den Themen Feminismus und Klimagerechtigkeit sehen wir Anknüpfungspunkte für nachhaltige Veränderungen und Umbrüche auf vielen Ebenen: auf individueller, gesellschaftlicher und politischer Ebene. In beiden Kampffeldern gibt es starke und lebendige Bewegungen, die unsere Welt neu schaffen wollen, …können, …müssen.

Der revolutionäre 1. Mai steht für uns für die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, nach Geschlechtergerechtigkeit und Klimagerechtigkeit. Lasst uns am 1. Mai die Arbeit niederlegen, uns auf der Straße treffen, um veränderte gesellschaftliche und politische Verhältnisse zu kämpfen.

Am revolutionären 1.Mai auf die Straße für Feminismus und Klimagerechtigkeit - kommt mit uns zum 2. Lauti!
Vor dem Wagen laufen  Flinta*- Only in Lila, dahinter organisiert EndeGelände den Block zu Klimagerechtigkeit.
Treffpunkt 11:30 Uhr am Petra-Kelly-Platz (Bauerngasse/Ecke Gostenhofer Hauptstrasse)

Oder - wer nicht auf die Straße kann - zeigt euch solidarisch, hängt ein Banner aus dem Fenster oder teilt die Inhalte auf social media. #Revolutionärer1Mai

Bitte beachtet die am Tag geltenden Hygienemaßnahmen, um andere und euch selbst zu schützen!

 

Gesundheit sollte nicht individuell verhandelt werden müssen, so die Autorin dieses Beitrags. Warum das Verständnis von Gesundheit in größerem Rahmen gedacht werden sollte und welche Handlungsmöglichkeiten es gibt, um den Gesundheitsbegriff zu politisieren, erfahrt ihr hier.

Während eines Termins bei unserer Hausärztin wird wohl vielen von uns einfallen, von dem chronischen Husten zu erzählen. Vielleicht auch den Tinnitus nochmal ansprechen, auch wenn wir wissen, dass wir uns selbst schon damit nerven und mensch ja sowieso nicht viel daran machen kann. Sollte das Gegenüber Vertrauen erwecken und ein bisschen mehr Zeit haben als sonst, fällt uns auch noch ein zu sagen, dass wir seit kurzem immer so plötzlich anfangen zu weinen, doch gar nicht genau wissen wieso. Wenn es gut läuft, erhalten wir einen sekundenlangen betroffenen Blick, eine Überweisung an andere Expert*innen und die Frage, ob wir schon einmal an eine Therapie gedacht haben, um das Weinen in den Griff zu kriegen...

Worüber wir nicht beim Thema Gesundheit und erst recht nicht in unserer Hausarztpraxis reden, sind unsere Wohnsituation und das Problem mit dem Schimmel – leider ruft uns der Vermieter nicht zurück, weil er weiß, dass wir uns eh keinen Anwalt leisten können. Worüber wir nicht sprechen, sind unsere drohende Arbeitslosigkeit oder der Umstand, dass wir eine halbe Stunde unterwegs waren, um eine Praxis zu erreichen, die überhaupt noch Patient*innen annimmt. Worüber wir nicht sprechen, ist, dass unsere Freundin, die leider nicht das Glück hat, den deutschen Pass zu besitzen, sich hier nicht einfach einen Termin machen konnte. Wir reden beim Arzt, in der Klinik oder wo immer Gesundheit gerade verhandelt wird, nicht über unsere kollektive Angst vor der Zukunft und existierende Ungerechtigkeit, die uns Unbehagen bereitet. Wir schweigen über die Bedrohung des Klimawandels, Ertrinkende im Mittelmeer und darüber, dass wir unseren Lebensstandard nur auf Kosten anderer aufrechterhalten können. Zu unserem bisherigen Gesundheitsbegriff gehört weder die Angst, unseren Aufenthalt zu verlieren, noch, abstrakt gesagt, in unserer Leistungsfähigkeit nachzulassen.

(Auch) Gesundheit ist nicht gerecht verteilt

Gesundheit ist eine Sache der Gesellschaft. Dieser Gedanke kann komisch klingen, weil wir sehr früh lernen, dass Krankheiten etwas sind, was uns passiert. Wenn wir Pech haben oder uns »falsch verhalten«. Aber es ist nicht allein Pech oder Eigenverschulden, was krank macht. Die Beweislage dafür, dass unsere Lebensverhältnisse darüber bestimmen, wie krank oder wie gesund wir sind und wie früh wir sterben, ist heute so gut, dass es kaum noch zu leugnen ist. In Deutschland leben die reichsten 10% der Bevölkerung ca. 10 Jahre länger als die ärmsten 10%. Dies lässt sich niemals nur durch »ungesunde Ernährung, an der die Leute selbst schuld sind«, erklären. Unsere Arbeit, unser Wohnort und unsere Umwelt, die Versorgung in unserer Stadt und unsere soziale Umgebung bestimmen in ihrem Zusammenwirken maßgeblich darüber, wie es uns geht.

Weltweit haben sich Gruppen zusammengefunden, die Gesundheit auf eine alternative, ganzheitliche Weise verstehen und sie in sogenannten Gesundheitszentren organisieren wollen und es zum Teil schon tun. In Lateinamerika wurden während der 1960er Jahre untragbare Arbeitsbedingungen und ungleiche Machtverhältnisse und deren Verknüpfung zu Gesundheit angeprangert. Resultat...