Sammlung von Newsfeeds

Danni? Bleibt!

Am letzten Wochenende gab es die erste Ende Gelände Aktion im Danni mit dem erfolgreichen Erreichen des Stopps der Aufräumarbeiten und dem Rückzug der Cops!

Die Situation im Dannenröder Wald spitzt sich Woche für Woche zu und vor allem der Support von außen und große Aktionen helfen den Besetzer*innen und dem Fortbestehen des Waldes!

Jetzt soll es eine weitere Aktion zivilen Ungehorsams am Wochenende vom 04.-06.12.2020 geben! Aus Berlin wollen wir dafür gemeinsam mit dem Bus anreisen.

Wir schauen nicht mehr hilflos zu wie schwarz-grüne Robocops den Wald und die Baumhausdörfer zerstören! Wir fahren hin und sorgen selbst dafür, dass der #DanniBleibt!

Um uns bestmöglich auf die Aktion im Dannenröder Wald theoretisch und praktisch vorzubereiten, treffen wir uns am 01.12.2020 um 15 Uhr in der Hasenheide am Jahndenkmal.

Dort wird es Überlegungen zu zivilem Ungehorsam, Bezugsgruppen als Basis von Aktionen, verschiedene Blockadetechniken, der Umgang mit Ängsten und eigenen Grenzen, Übungen in der Fingerstruktur, Entscheidungsfindung in Stresssituationen und ein kurzer Erfahrungsaustausch zum Thema Repression geben. Auch für aktionsunerfahrene Person ist das Training geeignet.

Das Aktionstraining ist kostenlos und eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Bitte denkt an eine Mund-Nasenbedeckung und haltet Abstand.

Egal ob mit Bezugsgruppe oder ohne, wir freuen uns auf euch!

+++ Berlin goes Danni+++

Freitag 4.12 , 9 Uhr ab Berlin-Südkreuz (ca. 12 Uhr ab S-Bahnhof Leipzig/Halle Flughafen)

Danni? Bleibt! Am letzten Wochenende gab es die erste Ende Gelände Aktion im Danni mit dem erfolgreichen Erreichen des Stopps der Aufräumarbeiten und dem Rückzug der Cops!

Die Situation im Dannenröder Wald spitzt sich Woche für Woche zu und vor allem der Support von außen und große Aktionen helfen den Besetzer*innen und dem Fortbestehen des Waldes! Jetzt soll es eine weitere Aktion zivilen Ungehorsams am Wochenende vom 04.-06.12.2020 geben! Aus Berlin wollen wir dafür gemeinsam mit dem Bus Anreisen. Wir schauen nicht mehr hilflos zu wie schwarz-grüne Robocops den Wald und die Baumhausdörfer zerstören! Wir fahren hin und sorgen selbst dafür, dass der #Dannibleibt!

Wenn ihr ein Ticket reservieren wollt schreibt eine e-mail an: anti-autobahn@riseup.net

Die Tickets kosten 0 - 40 Euro ( nach Selbsteinschätzung ). Ihr bezahlt in Bar vor der Abfahrt.

Während der gesamten Fahrt im Bus herrscht Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem wird eine Kontaktliste geführt zur Corona-Rückverfolgung.

Die Fahrt ist One-Way direkt zum Camp am Dannenröder Wald. Rückfahrmöglichkeit gibt es am Sonntagabend  mit dem Zug selbstorganisiert und via Mitfahrbörse aus dem Camp.

Eine Packliste findet ihr unter: https://waldstattasphalt.blackblogs.org/unterstutzung/packliste/

Informationen zu Schlafplätzen gibt es hier: https://camp.wald-statt-asphalt.net/de/schlafplaetze/

Auf geht's ab geht's für Verkehrswende und Klimagerechtigkeit!

Kein’ Bock auf schwarz-grüne Autobahnen – weder in Hessen noch in Berlin oder irgendwo

A100 weg, #DanniBleibt: One struggle, one fight!

Wir sind mitten in der Klimakrise: Doch CDU, SPD und Bündnis A49 / Grüne versenken Milliarden in fossile Infrastruktur von vorgestern. Ob Wald und Wasserschutzgebiet oder Wohnhäuser und Clubkultur: Alles wird plattgemacht für noch mehr Autos.

Wir protestieren gegen den Autowahn: mit einem Fahradkorso über die A100 bis zur Vertretung der Grünen und Scheuers Verkehrsministeirum.

Mit Fahrrad, Maske und Abstand radeln wir für die Verkehrswende: Gegen den Weiterbau der A100 in Berlin und gegen jeden Bau neuer Autobahnen. Für ein lebenswertes Berlin, für eine Verkehrswende, und für den Dannenröder Wald! Deshalb: Stoppt die Rodungund  stoppt den brutalen Polizeieinsatz! Schwarz-grün prügelt für den Profit der Automobilindustrie mit massiver Gewalt die Rodung durch.

Treffpunkt: Samstag, 28. November um 13 Uhr am Hermannplatz

Bitte seid pünktlich: um 13:20 Uhr wollen wir losfahren :)

Wir fahren vom Herrmannplatz aus nach Süden, in Neukölln auf die Autobahn und dann über die A100 Richtung nach Tempelhof. Dann durch die Stadt nach Norden bis zum Bundesverkehrsministerium und der Bundeszentrale der Grünen. Mit unserer Fahrraddemo nehmen wir uns auf der Autobahn den Platz, der uns als Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und Rolli-Fahrer*innen eigentlich zustehen sollte: Schluss mit dem sinnlosen Rasen in die Klimakrise! #MehrPlatzfürsRad und sichere Mobilität für alle!

Bundesweite Soli-Demo in Hamburg am 5.12.2020

„Grenzenlose Solidarität statt G20“ war das übergreifende Motto der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017. Zehntausende haben an Demonstrationen, Blockaden und Aktionen teilgenommen, um gegen das Treffen der Diktatoren und Neoliberalen zu protestieren. Wir wollten weder den autoritären Kapitalismus von Trump, Erdogan und Putin, noch die neoliberale Variante von Merkle und Macron. Wir wollten Klimagerechtigkeit und ein Ende von Hunger, Krieg und dem Sterben im Mittelmeer.
Solidarität endet nicht nach der Aktion. Die Angeklagten im Rondenbarg-Verfahren werden stellvertretend für die gesamten NoG20-Proteste von 2017 in einem politischen Prozess vor Gericht gestellt. Wir rufen daher alle beteiligten Spektren zur Teilnahme an der bundesweiten Solidaritätsdemonstration am 5.12. in Hamburg auf.

Der Rondenbarg ist eine gesichtslose Straße in einem Hamburger Industriegebiet. Am Morgen des 7. Juli 2017 kam es hier zu einem gewalttätigen Überfall. Die Täter: Die berüchtigte Sondereinheit der Bundespolizei „Blumberg“. Die Angegriffenen: Aktivist*innen auf dem Weg zu den Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg, noch mehrere Kilometer vom Tagungsort und der Demonstrationsverbotszone entfernt. Das Ergebnis: 14 schwerverletzte Aktivist*innen, von denen einige noch heute an den Folgen der damals erlittenen Knochenbrüche leiden. Von den schwergepanzerten Einsatzkräften hat niemand ernsthafte Blessuren.

Doch vor Gericht stehen nicht etwa die Prügel-Cops oder die Verantwortlichen aus Polizeiführung und Politik, die den Befehl zu dem Überfall gaben. Angeklagt sind vielmehr 86 Aktivist*innen wegen „gemeinschaftlichem schweren Landfriedensbruch“, „Widerstand und tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ und weiteren absurden Vorwürfen. Eine konkrete, individuelle Tat wirft die Staatsanwaltschaft niemandem vor. Es soll reichen, bei den angeblichen Taten anwesend gewesen zu sein.
Der geplante Mammutprozess ist ein Musterbeispiel für die Täter-Opfer-Umkehr, die von Beginn an Kennzeichen der gerichtlichen Aufarbeitung der G20-Proteste ist. Es ist die politisch gewollte Abschreckung und Rache dafür, dass dem damaligen Hamburger Bürgermeister und heutigem Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) seine Gipfel-Inszenierung mitten in der Hamburger Innenstadt so richtig misslungen ist. Auf 38 Quadratkilometern wurden alle Versammlungen verboten und mehr als 30.000 Polizist*innen in voller Bürgerkriegsausstattung zusammengezogen, damit für Trump, Erdogan, Putin und die anderen Despoten und Regierungschefs der Weg freigeprügelt wird. Vom eigentlichen Gipfel und seinen jämmerlichen Ergebnissen spricht heute niemand mehr; von den massenhaften Protesten, den Blockaden und der Polizeigewalt dagegen viele.

Juristisch ist das Verfahren, das am 3. Dezember zunächst gegen fünf jugendliche Angeklagte beginnt, ganz dünne Suppe. Das hat sich schon bei dem 2017/18 geführten und schließlich abgebrochenen Prozess gegen 18jährigen Fabio gezeigt, der ebenfalls am Rondenbarg festgenommen wurde und fünf Monate in U-Haft saß. Auch Fabio wurde keine individuelle Straftat, sondern nur das Mitlaufen vorgeworfen. Dieses absurde Schauspiel mit zahllosen Zeug*innen, die eigentlich nichts zu sagen haben, soll jetzt vor dem Hamburger Landgericht wiederholt werden.

Neben der Revanche für G20 ist dieses Gerichtsverfahren gleichzeitig ein ernster Angriff auf das Demonstrationsrecht. Es soll ein Präzedenzfall geschaffen werden, der erstmals die bloße Anwesenheit bei Demonstrationen strafbar machen würde, die hinterher als „gewalttätig“ denunziert werden. Damit wäre der Willkür und politischen Gesinnungsjustiz Tür und Tor geöffnet.

Wir alle sind jetzt gefordert, an der Seite der Angeklagten zu stehen und diesen dreisten Versuch der Kriminalisierung politischer Bewegungen zurückzuweisen. Dies gilt umso mehr, da die Hamburger Justiz es bis heute nicht fertigbekommen hat, auch nur einen einzigen Fall von Polizeigewalt beim G20-Gipfel vor Gericht zu bringen. Dabei sind diese Fälle von exzessiver Polizeigewalt dutzendfach gut dokumentiert.

Wir fordern daher:
• Die sofortige Einstellung der Verfahren gegen die Rondenbarg-Angeklagten!
• Die Freilassung und Rehabilitierung aller bereits verurteilten G20-Aktivist*innen!
• Die Verantwortlichen für die Polizeigewalt, insbesondere Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde, vor Gericht!

Solidaritäts-Demo
5. Dezember 2020 | 16 Uhr | Hauptbahnhof | Hamburg
Es wird einen IL-Block geben: Solidarisch mit Maske und Abstand!

Mehr Infos zum Rondenbarg-Verfahren und den bundesweiten Solidaritätsaktionen:
https://gemeinschaftlich.noblogs.org/

Unter dem Label »Querdenken« gehen seit einigen Monaten regelmäßig tausende Corona-Leugner*innen, Rechte und Wirrköpfe aller Art auf die Straße. Neben den Ereignissen in Berlin schlug zuletzt auch die Demonnstration am 7. November in Leipzig bundesweit hohe Wellen. Im folgenden Beitrag werfen unsere Genoss*innen von Prisma einen genaueren Blick auf die Protestierenden, die Reaktionen der herrschenden Politik und mögliche Antworten von links.

Am 7. November versammelten sich in Leipzig etwa 40.000 sogenannte »Querdenker«. Mit einem Marsch um den Innenstadtring wollten sie an die Leipziger Montagsdemonstrationen anknüpfen und den Mythos der Wende wieder aufleben lassen. Mit Hilfe Hunderter organisierter Neonazis und Hooligans gelang es ihnen, die Polizeiketten zu durchbrechen und den Ring zur Hälfte zu umrunden. Der einzige Lichtblick an diesem Tag war eine antifaschistische Blockade, die den Rechten eine vollständige Inszenierung als demokratische Kämpfer*innen gegen die Corona-Diktatur verdarb.

Mythos Wende

Ob Friedensmahnwachen, Legida oder nun die »Querdenker« – seit jeher bieten die Montagsdemonstrationen um den Ring eine Projektionsfläche für rechte »Demokratieverteidigung«. Im Jahr 1988 wurden die Ringdemos vor allem von linken, antifaschistischen oder Umweltgruppen initiiert und später von Neonazis gekapert. Die linke Kritik am SED-Regime schlug um in nationalen Taumel und das unstillbare Verlangen nach kapitalistischen Segnungen. Die Erzählung, dass der »Volkswille« einen offiziell antifaschistischen Staat stürzte, bietet einen hervorragenden Anknüpfungspunkt für rechte und rechtsoffene Akteure. Und mittlerweile mobilisiert diese Erzählung nicht mehr nur Ostdeutsche, sondern ebenso Menschen aus den sogenannten alten Bundesländern. Und so erfüllten sich diese ihren Traum einer Rolle im Theaterstück »Die Wende« Seit’ an Seit’ mit Neonazis.

Das rote Leipzig

Denen ist Leipzig als »rote Stadt« schon länger ein Dorn im Auge. Schon der Überfall auf Connewitz beim ersten Legida-Geburtstag 2016 zeigt die Obsession rechter und neonazistischer Gruppen, die angebliche linke Vorherrschaft anzugreifen. So überrascht es nicht, dass am 7. November die organisierte Rechte eine weitere Möglichkeit einer Machtdemonstration witterte.

Natürlich waren nicht alle 40.000 »Querdenker« organisierte Rechte. Jedoch einen verschiedene ideologische Überzeugungen diese »rechte Mischszene«. Durchgängig sind antisemitische Stereotype des Fremden zu hören und zu sehen. Wissenschaft und »die da oben« werden adressiert als nicht zum »Volk« zugehörig und von fremden (jüdischen) Mächten gelenkt.

Weiterhin vertreten sie ein egoistisches Freiheitsverständnis. Wenn das Tragen von Masken als große, nicht-hinnehmbare Einschränkung angesehen wird, zeigt das vor allem, dass diese Menschen bisher ein privilegiertes Leben hatten. Ihr Verhalten entspringt einem neoliberalen Freiheitsverständnis, das persönliche Einschränkungen aus Gründen der Solidarität als unzumutbar, sogar als »diktatorisch« labelt. Folgerichtig stehen in ihrer Kritik an den Maßnahmen nicht diejenigen im Mittelpunkt, die existenziell unter den Maßnahmen zu leiden haben. Kein Wort zu Pflegenotstand oder der Lage von Geflüchteten. Schon lange hätten die Empörten auf die Straße gehen können, um die Ungerechtigkeiten dieser Welt anzuprangern. Aktiv werden sie jedoch, wenn ein bisschen Solidarität von ihnen gefordert wird. Die »Freie Fahrt für freie Bürger«-Mentalität vereint unterschiedliche Spektren unter Regenbogenfahne, Herzchenluftballons und Reichsflagge.

Abholen nicht möglich

Auch wir dachten, dass die »Querdenker« zu heterogen seien, um lange zu bestehen. Doch der Kitt aus Verschwörungsideologien und neoliberalem Freiheitsdenken hält zusammen, was früher unvereinbar schien. Weiterhin...

Am Samstag, 22.11.2020 findet der dezentrale Aktionstag gegen das PKK-Verbot in Deutschland statt.

In Berlin treffen wir uns um 14 Uhr am U-Bahnhof Wittenbergplatz zu einer Demo.

An Samstag, dem 21. November 2020, findet der dezentrale Aktionstag gegen das 27-jährige Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland statt. Die bundesweite Initiative „Unsere Utopie gegen ihre Repression“ trat vor einigen Wochen mit einem gleichnamigen Aufruf an die Öffentlichkeit, der die Idee gemeinsamer Kämpfe für eine antirassistische, antikapitalistische, feministische, ökologische und demokratische Gesellschaft enthält und von zahlreichen politischen Gruppen unterstützt wird. Ursprünglich war eine Großdemonstration in Köln geplant, wegen steigender Zahlen von Corona-Neuinfektionen und den damit einhergehenden strengeren Regeln im Land NRW haben sich die Aufrufenden für einen Aktionstag entschieden.

Quelle: ANF

 

Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ hat am 28. August gemeinsam mit bis zu 500 Menschen zwei Produktionsstätten des Panzerbauers Krauss-Maffei-Wegmann in Kassel blockiert. Es zeigt, dass eine Radikalisierung der Aktionen in Richtung des massenhaften Ungehorsams der richtige Schritt ist, um den politischen Druck zu erhöhen und die Bewegung zu erneuern.

Manch eine*n mag es empören, für viele ist es offensichtlich: Die Friedensbewegung muss sich erneuern, generationell, protest-kulturell, strategisch. Keine Frage, die Verdienste der Vergangenheit sind groß und das organisatorische Fundament der Bewegung immer noch vorhanden. Das zeigen u.a. die Ostermärsche, wenn jährlich in 50 bis 100 deutschen Städten mobilisiert wird. In fast jeder Kleinstadt in Deutschland gibt es sie, die organisatorischen Kerne. Und gleichzeitig machen die Ostermärsche auch deutlich, was schief läuft: In Berlin kommen 2019 einige hundert Menschen zusammen. Auch wenn man schon 40 Jahre alt ist (wie ich), kommt man sich ziemlich jung vor. Musikdarbietungen und Protestschilder wirken wie aus den 70er Jahren und wahrscheinlich sind sie es auch. Das heißt nicht, dass nur junge Leute das Recht haben zu protestieren, vielmehr müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich eine intergenerationelle Protestkultur und -bewegung entwickeln kann. Der Berliner Ostermarsch wirkt zahnlos (im übertragenen Sinne), er ist weit davon entfernt, den Willen zur Veränderung auf die Straße zu tragen.

Neue strategische Bündnispolitik

Wie kann eine Erneuerung der Antikriegsbewegung gelingen? Zum einen muss sie sich ideologisch und organisatorisch öffnen für neue Bündnispartner*innen und zum anderen muss sie sich auf der Straße radikalisieren. Die Brücken zu anderen Kämpfen und Bewegungen sind in vielen Fällen inhaltlich schon geschlagen. Aber das Gemeinsame dieser Kämpfe muss auch in der Praxis gesucht und explizit gemacht werden, mit „Ende Gelände“, mit der antirassistischen „Seebrücke“ und mit der kurdischen Freiheitsbewegung. Ist der Zusammenhang zwischen Krieg und Klimakrise bzw. Umweltzerstörung einerseits und der zwischen Flucht und Krieg andererseits in weiten Teilen der Bewegung wahrscheinlich konsensfähig, ist es der Schulterschluss mit der kurdischen Bewegung zumindest in Teilen der „alten“ Friedensbewegung sicherlich nicht. Dabei ist sie in hohen Maße progressiv. Sie steht für eine Überwindung der ethnisierten Konflikte, für Feminismus und Basisdemokratie. Sie ist die Hoffnung und Blaupause für eine Demokratisierung und für Frieden im Nahen Osten.

Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ steht für diesen Schulterschluss. Sowohl für absolute Pazifist*innen als auch für Verteidiger*innen des syrischen Diktators Assad ist das sicher nur schwer zu verdauen. Gut so! Diese Teile der Bewegung sind ein Hindernis für die Erneuerung. Ihre Ideologie muss überwunden und die Fortschrittlichkeit der kurdischen Bewegung anerkannt werden.

Aktionsformen

Die Friedensbewegung weiß es eigentlich: Aktionen des Zivilen Ungehorsams sind angesichts von Krieg, Tod und Vertreibung nicht nur legitim, sondern auch notwendig. Wieso also findet das nicht viel häufiger statt? Die typische Aktionsform „alten“ Friedensbewegung ist eher eine Kundgebung, die meist als Fototermin für Journalist*innen konzipiert wird. Die Deeskalationsstrategie der Rüstungskonzerne und der politisch Verantwortlichen hat dazu geführt, dass die Polizei unsere Blockaden nicht geräumt hat. Offensichtlich wollen die Konzerne keine Bilder einer von der Polizei gewaltsam geräumten Blockade. Selbst das Firmenschild von KMW wurde für den Aktionstag abmontiert. Die Konzerne...

Break the taboo: November 21 - 1 PM
Let's make illegalized people visible in these difficult times. We will take over the streets and dance a combative "perreo" - joining the feminist, anti-racist and decolonial fights for the rights of those who are made invisible in this society. You can practice our choreo with the video we will publish soon!
(please bring your mask and keep distance)

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Rompamos el tabú: 21 de noviembre 13 hs
Pongamos nuestros cuerpos y hagamos visibles a las personas ilegalizadas en estos tiempos difíciles. Saldremos a ocupar Alexanderplatz y bailaremos un combativo "perreo" - uniéndonos a las luchas feministas, antirracistas y descoloniales por los derechos de aquellos que se hacen invisibles en esta sociedad. ¡Puedes practicar nuestra coreografía con el video que publicaremos pronto!
(por favor, traigan máscaras y mantengan la distancia)

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Brechen wir das Tabu: 21. November 2020, 13 Uhr
Lasst uns unsere Körper in Bewegung setzen und in diesen schwierigen Zeiten illegalisierte Menschen sichtbar machen. Wir werden den Alexanderplatz einnehmen und einen kämpferischen "perreo" tanzen - und uns den feministischen, antirassistischen und dekolonialen Kämpfen für die Rechte derer anschließen, die in dieser Gesellschaft unsichtbar gemacht werden. Ihr könnt unsere Choreografie mit dem Video üben, das wir bald veröffentlichen!
(bitte bringt eure Masken mit und haltet Abstand)

Was können wir tun gegen den Klimakatastrophenkapitalismus? Nicht viel, solange wir nur radikalen Antikapitalismus und die Idee des Kommunismus beschwören, argumentieren Genoss*innen aus der Klimabewegung im folgenden Beitrag. Sie plädieren für eine radikale, aber anschlussfähige und massenorientierte Klimapolitik von links – und ein Engagement im Handgemenge konkreter Klimakämpfe wie aktuell im Dannenröder Wald.

Klimagerechtigkeit geht nur im Kommunismus, klaro. Das ist aber ein Prozess: ein Erblühen aus dem Matsch unserer Gesellschaft, durch eine Klima-Bewegung, die in den Widersprüchen und Auseinandersetzungen des Hier und Jetzt ansetzt. Wenn wir als Bewegung stark genug sind, können wir die Gesellschaft radikal verändern – doch dafür müssen wir uns auf die Widersprüche einlassen und Teil der Auseinandersetzungen werden. Ein Plädoyer für eine radikale, anschlussfähige und massenorientierte Klimapolitik.

Wir rasen unaufhörlich auf die Klimakatastrophe zu und ein viel zu anpassungsfähiger Kapitalismus zerstört unsere natürlichen Lebensgrundlagen und verschärft bestehende Ungerechtigkeiten immer weiter. In der wenigen Zeit, die uns noch bleibt, müssen wir gleichzeitig Emissionen konkret reduzieren und einen grundlegenden Wandel erkämpfen: mit radikalen Zielen – und der Kraft, sie auch durchzusetzen.

Die konkrete Auseinandersetzung als Keimform der Utopie

»Eine linksradikale Klimapolitik zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich nicht einfach aus dem Bestehenden ableiten lässt«, schreiben die Genoss*innen aus Münster in ihrem Debattenbeitrag. Wir stellen die Gegenfrage: Woraus denn dann? Es sind doch genau die akut bestehenden Probleme und Widersprüche – ein Dorf, das für einen Kohle-Tagebau abgerissen wird, ein Wald, der für eine Autobahn gerodet werden soll, das Erleben negativer Folgen der steigenden Emissionen (Überschwemmungen, Stürme oder Dürresommer) bei ausbleibendem Handeln der Regierungen usw. – aus denen heraus sich schlagkräftige Bewegungen entwickeln, die dann ihre Grundsatzkritik am Kapitalismus als Treiber der Klimakrise zum Ausdruck bringen können. Und genau hier treffen wir als radikale Linke auf Menschen – Tagebau-Betroffene, Autobahn-Anwohner*innen, um die Klimakrise besorgte Mitbürger*innen – mit denen zusammen wir die Bündnisse aufbauen können, die wir brauchen, um die großen Veränderungen in Gang zu setzen.

Zugespitzte Radikalität und die besten gesellschaftlichen Gegenentwürfe bringen uns nichts, wenn wir sie nicht durchsetzen können. Ohne gesellschaftlichen Resonanzraum verhallen sie wirkungslos. Der utopische Überschuss unserer radikal-linken Praxis kann, wenn er eine Relevanz haben will, deshalb nur im konkreten Kampf entstehen. Und er kann sich nur durchsetzen, wenn er von vielen mitgetragen wird.

Die Proteste in Chile, Weißrussland oder aktuell in Polen sind Beispiele dafür, wie Bewegungen Massen mobilisieren und den Status quo grundlegend ins Wanken bringen können. Man stelle sich nur mal vor, die radikale Linke in den jeweiligen Ländern hätte gesagt »höhere U-Bahn-Preise sind egal, wir wollen Kommunismus«, »gefälschte Wahlen sind egal, wir wollen Kommunismus« oder »ein Gerichtsurteil zum Verbot von Abtreibung ist egal, wir wollen Kommunismus«. Erst aus dem Moment konkreter, »reformistischer« Empörung konnte ein Vorwärts-Moment entstehen – mit Hunderttausenden auf der Straße und Forderungen, die weit über den anfänglichen Reformismus hinausgehen. Linksradikale Politik heißt auch im Klima-Bereich genau das: Erstens aus einer akuten Lebens- und Leidenssituation heraus eine Bewegung zu formen bzw. Teil von ihr zu werden, die dann so kraftvoll wird, dass sie Unmögliches möglich macht;...

Am Samstag, 21. November 2020 gehen wir auf die Straße und demonstrieren gegen die Rodung des Danneröder Forstes und den Weiterbau der A49 in Hessen.

Gerade nach dem „Unfall“ am 15.11. fordern wir einen sofortigen Räumungsstopp!

Wir werden bei Kundgebungen gegen die zukunftsfeindlichen Machenschaften der Autolobby und der politisch Verantwortlichen demonstrieren und dem Verkehrsministerium, den Bundeszentralen der Grünen und der CDU, der hessischen Landesvertretung sowie der DEGES jeweils einen kurzen Besuch abstatten.

Das Verkehrsministerium, CDU und die DEGES stehen ganz konkret gegen die ökologische Verkehrswende und für ein weiter-so in die Klimakatastrophe. Bündnis 90/Die Grünen sind in Hessen in der Regierung und tragen die Räumung und Rodung des Danneröder Forstes mit. Auch von ihnen ist offensichtlich keine zukunftsfähige Politik zu erwarten!

Steig aufs Rad und schließ dich uns an, um zu zeigen, dass es an der Zeit ist, JETZT ZU HANDELN!

Treffpunkt: Samstag, 21. November 2020 um 14 Uhr vor der CDU-Zentrale, Klingelhöferstraße 8

Route der Fahrraddemo: An der Urania, Wittenberg Platz, Zoologischer Garten, Ernst-Reuter-Platz, Großer Stern, Brandenburger Tor, hessische Landesvertrung. Tiergartentunnel, Hbf; Verkehrsministerium, Bundeszentralen der Grünen, Friedrichstraße, Deges.

Infoveranstaltung und Anreisevernetzung zur A100 und zum Protest im Danni

Mittwoch, 18.11., 19 Uhr, digital: https://conference.sixtopia.net/b/org-uro-ow1

Wir sind mitten in der Klimakrise: Da ist es völlig absurd noch weiter neue Autobahnen zu bauen. Doch genau das passiert: In Hessen mit der A49 und hier in Berlin mit der A100. In beiden Fällen mit dabei und versenken Milliarden in fossile Infrastruktur von vorgestern. Ob Wald und Wasserschutzgebiet oder Wohnhäuser und Clubkultur: Alles wird plattgemacht für noch mehr Autos.

Bei unserer digitalen Veranstaltung bekommt ihr aktuelle Infos aus dem Danni und zur Planung der A100 in Berlin. Außerdem gibt es die Möglichkeit sich für gemeinsamen Protest und gemeinsame Anreisemöglichkeiten aus Berlin zu vernetzen.

Schließt euch zusammen, fahrt in den Danni - one struggle, one fight, #DanniBleibt

Veranstaltung online unter: https://conference.sixtopia.net/b/org-uro-ow1

Eine Veranstaltung der IL Berlin

Unser Redebeitrag vom 14.11 gegen Querdenken 69 und für antikapitalistische Perspektiven in der Corona-Pandemie.

Keine Frage. Es gibt nachwievor sehr gut Gründe gegen staatliche Maßnahmen im Zuge der Coroankrise zu protestieren. Denn die Last der Krise liegt nicht auf dem Rücken derjenigen, die sowieso mehr als genug haben. Nein, die Last der Krise tragen mal wieder Lohnabhängige, Frauen* und People of Colour – also all jene, die sowieso ausgebeutet, marginalisiert oder diskriminiert werden.

Während das Kapital mal wieder vom Staat subventioniert wird, haben hunderttausende von uns Lohnabhängigen ihre Jobs verloren und noch viel mehr müssen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Während die größtenteils weißen, männlichen Reichen über die kleinen Einbrüche ihrer gewaltigen Profite jammern, sind es meist Frauen*, die neben ihren Jobs noch die angestiegene Carearbeit für Kinder und Verwandte leisten müssen – ganz ohne Bezahlung. Und es sind meist Frauen*, die in miesbezhalten Jobs, unterbesetzt und in Überstunden die notwendige Pflege in den Krankenhäusern leisten. Und während die obersten paar Prozente die Krise schön im Homeoffice ihrer Villa oder im Luxus-Büro der obersten Etage ihres Businesstowers verbringen, werden Arbeiter*innen aus Osteuropa von ihren Sammelunterkünften in die Schlachtbetriebe oder aufs Spargelfeld gekarrt, wo innerhalb kürzester Zeit Corona-Hotspots entstehen. Und die vielen Geflüchteten, die in Massenunterkünften untergebracht sind oder in den überfüllten Lagern an der europäischen Grenzen vor sich hin vegetieren - ihnen wird durch die unwürdigen Lebensverhältnisse dort jede Möglichkeit zu einem effektiven Infektionsschutz genommen. Corona-Maßahmen werden dort lediglich dazu missbraucht, die ohnehin entrechteten Refugees noch weiter zu kontrollieren, zu drangsalieren und einzusperren.

Und was passiert in dieser scheiß Situation? Es entsteht eine Protestbewegung namens Querdenken, die nicht diese Missstände kritisiert, die nicht die Verschärfung von Leid und Diskriminierung anprangert, die nicht gegen den unsozialen Charakter der Maßnahmen ankämpft. Nein, in Querdenken hat sich eine unheilvolle Allianz von Esoteriker*innen, Nazis, Verschöwerungsideolog*innen und anderen kruden Konsorten zusammengetan, die schlicht und einfach die Existenz von Corona leugnen und in antisemitischer Manier von einer globalen Verschwörung phantasieren. Niemand bei Querdenken will ein sozialeres, egalitäreres oder demokratischeres System. Niemand bei Querdenken will ein System in dem die Problem solidarisch und im Sinne der Bedürfnisse aller Menschen gelöst werden. Nein, die Leute bei Querdenken wollen eigentlich nur keine Maske tragen. Die Leute bei Querdenken wollen sich kein bisschen einschränken. Denn eigentlich will Querdenken nur zurück zum ganz alltäglichen rassistischen, sexistischen und ausbeuterischen Normalvollzug. Das einzige was Querdenken ändern will ist die alten korrupten und autoritären Eliten durch neue Eliten ersetzen. Diese neuen Eliten sind dann am liebsten die Trumps, Bolsonaros oder Putins dieser Welt, die zwar noch korrupter und autoritärer sind, aber dafür sind sie auch sexistischer, rassistischer und ausbeuterischer und behaupten halt das ganze im Sinne des Volkes und der Nation zu tun.

Oder um es kurz zu sagen: mit Querdenken ist eine Protestbewegung entstanden, die sich einen Dreck um all diejenigen schert, die am stärksten die Last der Krise tragen - nämlich Frauen*, prekäre Lohnabhängige und People of Colour. Und es ist eine sozialdarwinistische Protestbwegung, der das wohlergehen und überleben von Risikopatient*innen ziemlich egal ist, auch wenn sie dafür nur an manchen Orten eine Maske tragen müssen.

Das größte Problem, was wir als Gesellschaft haben, ist nicht die Corona-Pandemie. Corona ist ein gefährlicher Virus - ja! - und es müssen wichtige Maßnahmen getroffen werden, um die Pandemie einzudämmen, und dafür müssen wir uns auch einschränken. Das könnten wir als Gesellschaft durchaus solidarisch und demokratisch leisten. Das eigentliche Problem, was wir haben, ist, dass wir in einem rassistischen, patriarchalen und kapitalistischen System leben, in dem die Profite und Privilegien der Wenigen mehr zählen als das gute Leben der Vielen. Querdenken will dieses alte schlechte System mit anderen Führern. Wir hingegen wollen ein neues System, ein feministisches, antirassistisches und solidarisches System – einen demokratischen Sozialismus. Und das geht nur gegen Querdenken und seine Nazis! Solidarität statt Verschwörugnsideologien! Alerta! Alerta! Antifascista!

Eigentlich wären wir heute als Teil des Nicht Lange Fackeln Bündnis und der Seebrücke Nürnberg in Wunsiedel, um uns gemeinsam mit den Bürger*innen von Wunsiedel, dem rechten Aufmarsch entgegenzustellen. Dieses Jahr blieb Wunsiedel das neonazistische "Heldengedenken" erspart, da der III. Weg aufgrund von Covid-19 ihren Aufmarsch abgesagt haben. Das heißt jedoch nicht, dass das für uns damit gegessen wäre. Neo-Nazis und ihre menschenfeindliche Ideologie sind nach wie vor da und stellen eine Gefahr dar. Wir brauchen nicht 75 Jahre oder mehr zurückschauen, um die mörderischen Konsequenzen dessen zu sehen. Allein in den letzten 5 Jahren gab es viel zu viele Fälle, die dies beweisen. Die deutlichsten sind der Terroranschlag im Olympia-Einkaufszentrum 2016 in München, auf die Synagoge in Halle vor einem Jahr oder in Hanau im Februar diesen Jahres.
Deshalb heute, morgen, immer: Nazitraditionen sabotieren – blockieren – angreifen!

#NoNazis #Antifa #KriegerdenkmälerAbreissen #KeineHeldenSondernTäter

Redebeitrag der Seebrücke Nürnberg: https://www.facebook.com/watch/?v=1032354107187882

 

 

Stoppt die AfD Propaganda Solidarisch gegen Corona und die AfD!IL HannoverCC BY-NC-SA

Eine Gebrauchsanweisung

Warum?

Die AfD startet eine Kampagne gegen „Maskenzwang“ und „Corona-Diktatur“ und bemäntelt dies mit dem Schutz der Grundrechte.

Dass die AfD nun doch noch ganz offiziell auf den Zug der Coronaleugner*innen aufspringt, ist nicht verwunderlich. Die AfD Jugend tummelt sich dort schon seit Beginn.
Genauso wenig verwunderlich ist, dass wir eine klare Meinung dazu haben: Die Politik der AfD ist immer noch Scheiße!

Die AfD selbst bestreitet zwar nicht das Virus, aber schießt gegen die Maßnahmen und bezeichnet das Vorgehen als „Maskenzwang“ und „Corona-Diktatur“. Grundrechte, wie sie sich die AfD vorstellt, wollen und brauchen wir niemals.

Natürlich beobachten wir als außerparlamentarische radikale Linke die Coronamaßnahmen der Bundesregierung kritisch. Die kapitalistischen Prinzipen werden hochgehalten, die Maßnahmen treffen in erster Linie den privaten Bereich.
Eine Maske zu tragen ist aber keine Frage des persönlichen Komforts, sondern zeigt die Bereitschaft, solidarisch zu handeln und andere zu schützen.
Keine Maske zu tragen oder dieses Verhalten zu befeuern, ist ein Angriff auf alle.

Wir wissen, die AfD Kampagne zielt keineswegs in Richtung einer kritischen Auseinandersetzung, sondern reiht sich ein in hetzerische, egoistische Stimmungsmache. Es geht um Wähler*innenstimmen für das Superwahljahr 2021. Es bleibt nichts anderes, als wieder darauf hinzuweisen: die AfD ist eine extrem rechte Partei und sie bedient sich der Mittel der extremen Rechten, der Gewalt, ob mit der Forderung, auf Flüchtende zu schießen oder dem Befeuern der Stimmung gegen Masken, die AfD schreckt nicht davor zurück, Menschenleben gegen Wähler*innenstimmen einzutauschen.
Darum gilt: Rechter Hetze eine klare Abfuhr erteilen. Bei den Wahlen 2021 keine Stimme für die AfD.

Was?

Mitmach-Social-Media-Kampagne gegen die AfD.

Stell dein Foto mit Maske und Schild/Botschaft, warum Maske tragen geiler ist als die AfD auf deinen Social Media Kanal. Verlinke und retweete deine Freund*innen. Macht Welle gegen die AfD!

Wann?

Kampagnenstart ist am 12. November um 12:11 Uhr

Wer?

Du willst mitmachen? Das ist gut und notwendig. Deshalb mach kurz ein Selfie mit Maske und deinem Statement ("Ich trage eine Maske, weil ...") warum du sie jetzt erst recht trägst und stell sie ab dem 12. November 2020 auf deine Social Media Accounts. Vergiss #maskeauf nicht, so fluten wir die die Kanäle!

Wir sind mitten in der Klimakrise: Da ist es völlig absurd noch weiter neue Autobahnen zu bauen. Doch genau das passiert: In Hessen mit der A49 und hier in Berlin mit der A100. Bündnis90/Die Grünen sind als angebliche Klimaschutzpartei in beiden Fällen mit dabei und versenken Milliarden in fossile Infrastruktur von vorgestern. Ob Wald und Wasserschutzgebiet oder Wohnhäuser und Clubkultur: Alles wird plattgemacht für noch mehr Autos.

Wir protestieren gegen diesen grünen Autowahn: mit einem Fahradkorso über die A100 bis zur Vertretung der hessischen Landesregierung in Berlin. Mit Fahrrad, Maske und Abstand radeln wir für die Verkehrswende: Gegen den Weiterbau der A100 in Berlin und gegen den Ausbau der A49 in Hessen. Für ein lebenswertes Berlin. Und für den Dannenröder Wald!

Treffpunkt: Samstag, 14. November um 13 Uhr am Platz der Luftbrücke. Bitte seid pünktlich: um 13:12 Uhr wollen wir losfahren.

Wir fahren über die A100 Richtung Westen bis zum Funkturm, dann am großen Stern vorbei zur Abschlusskundgebung vor der hessischen Landesvertretung (nahe Potsdamer Platz).

Mit unserer Fahrraddemo nehmen wir uns auf der Autobahn den Platz, der uns als Radfahrer*innen eigentlich zustehen sollte: Schluss mit dem sinnlosen Rasen in die Klimakrise! #MehrPlatzfürsRad und sichere Mobilität für alle!

Vor der hessischen Landesvertretung machen wir unsere Abschlusskundgebung und schicken dem grünen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir beste Grüße nach Hessen: Wald zerstören für eine Autobahn, das ist eine Scheißidee! #Dannibleibt

Infos zum Danni: https://waldstattasphalt.blackblogs.org

Kein’ Bock auf grüne Autobahnen – weder in Hessen noch in Berlin

Wir sind mitten in der Klimakrise: Da ist es völlig absurd noch weiter neue Autobahnen zu bauen. Doch genau das passiert: In Hessen mit der A49 und hier in Berlin mit der A100. Bündnis90/Die Grünen sind als angebliche Klimaschutzpartei in beiden Fällen mit dabei und versenken Milliarden in fossile Infrastruktur von vorgestern. Ob Wald und Wasserschutzgebiet oder Wohnhäuser und Clubkultur: Alles wird plattgemacht für noch mehr Autos.

Wir protestieren gegen diesen grünen Autowahn: mit einem Fahradkorso über die A100 bis zur Vertretung der hessischen Landesregierung in Berlin. Mit Fahrrad, Maske und Abstand radeln wir für die Verkehrswende: Gegen den Weiterbau der A100 in Berlin und gegen den Ausbau der A49 in Hessen. Für ein lebenswertes Berlin. Und für den Dannenröder Wald!

Treffpunkt: Samstag, 14. November um 13 Uhr am Platz der Luftbrücke. Bitte seid pünktlich: um 13:12 Uhr wollen wir losfahren.

Wir fahren über die A100 Richtung Westen bis zum Funkturm, dann am großen Stern vorbei zur Abschlusskundgebung vor der hessischen Landesvertretung (nahe Potsdamer Platz).

Mit unserer Fahrraddemo nehmen wir uns auf der Autobahn den Platz, der uns als Radfahrer*innen eigentlich zustehen sollte: Schluss mit dem sinnlosen Rasen in die Klimakrise! #MehrPlatzfürsRad und sichere Mobilität für alle!

Vor der hessischen Landesvertretung machen wir unsere Abschlusskundgebung und schicken dem grünen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir beste Grüße nach Hessen: Wald zerstören für eine Autobahn, das ist eine Scheißidee! #Dannibleibt

Infos zum Danni: https://waldstattasphalt.blackblogs.org

Die Internationalismus AG der IL Nürnberg hat ein E-Book zum Rüstungsstandort Nürnberg herausgebracht. In Anbetracht der aktuellen Situation in den weltweiten Gesundheitssystemen könnte mensch meinen, es wäre dringender Bedarf an Ärzt*innen, Beatmungsgeräten, Intensivbetten und Krankenpfleger*innen. Trotz alledem wird größtenteils, so auch in Deutschland, auf Support des Gesundheitssystems verzichtet. Stattdessen steigen parallel die Ausgaben für Rüstung und Verteidigung in nie da gewesene Höhen. Der Anstieg ist seit dem Jahr 2000 deutlich zu sehen und ist seitdem von 24,3 Mrd. € auf 43,2 Mrd. € angestiegen. Für das Pandemie-Jahr 2020 wird mit 45,1 Mrd. € gerechnet. Erklärtes Ziel der BRD ist es etwa den Anteil der Militärausgaben von 1,3 % auf 2 % des BIPs zu erhöhen.Der Verein „Internationale Ärzte zur Verhinderung eines Atomkrieges“ rechnet vor, was nur mit den Geldern, die für die geplante Anschaffung von, für Atomwaffen geeignete Kampfflugzeugen vorgesehen sind, stattdessen beschafft werden könnte. „Würde man also diese angenommenen 7,46 Mrd. Euro ins deutsche Gesundheitssystem investieren, könnte man damit in einem Jahr 100.000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte sowie die Gehälter von 60.000 Krankenpfleger*innen und 25.000 Ärzt*innen finanzieren.“
Es zeichnet sich ab, dass die Kosten der kommenden Krise wieder auf den Schultern derer abgeladen werden, die am Wenigsten haben, während Konzerne und Unternehmen auf stetige staatliche Unterstützung hoffen können. Was könnte nicht alles aus dem Gewinn der größten Rüstungsunternehmen in Deutschland finanziert werden? Der Umsatz von Rheinmetall belief sich 2019 auf 3.942 Mio., der vom Nürnberger Unternehmen Diehl auf 500 Mio. US-Dollar.Um auf die Rolle Nürnberg innerhalb der deutschen Rüstungsproduktion aufmerksam zu machen, hat die Internationalismus AG ein E-Book zur im Dezember 2019 durchgeführten antimilitaristischen Kaffeefahrt erstellt. Dieses findet ihr hier:

https://www.flipbookpdf.net/web/site/02fd26745e5629175bd0a3412e44973cd180fe52202011.pdf.html#page/1

Die globale Krise wird sich in den nächsten Jahren zunehmend verschärfen. Bewaffnete Konflikte werden weiter zunehmen. Sorgen wir dafür, dass die BRD sich daran nicht weiter beteiligt!
Kämpfen wir für die Umverteilung des Gesellschaftlichen Reichtums und fangen wir bei den Rüstungsunternehmen und dem Budget für Verteidigung an!
Stoppen wir die Produktion von Kriegsgerät und die Waffenexporte von Deutschland in alle Welt!!
War starts here, lets stop it here!

Schluss mit dem nuklear-fossilen Kapitalismus. Klimagerechtigkeit jetzt!Derzeit bahnt sich ein Castor-Transport mit dem strahlenden Müll der deutschen Atomindustrie seinen Weg quer durchs Land.
Atomenergie ist so ziemlich das Gegenteil einer klimagerechten Energieproduktion. Hier werden über Jahrzehnte staatlich subventionierte Profite für private Unternehmen garantiert und die Kosten sowie Risiken der Energieversorgung (z.B. die Lagerung des strahlenden Mülls oder der Rückbau der Kraftwerke) für Generationen der gesamten Gesellschaft aufgehalst.

Auch knapp zehn Jahre nach dem Ausstieg wandelt die Atomindustrie als Zombie durch die Flure der deutschen Wirtschaftspolitik. Immer wieder versucht sie die Kernenergie als Baustein einer emissionsfreien Energieerzeugung zu verkaufen. Was sie mit Blick auf die gesamte Produktionsketten nicht ist.

Dabei hält sie die teure Illusion unbegrenzt verfügbarer Energie und unbegrenzten kapitalistischen Wachstums am Leben. Dringend notwendige gesellschaftliche Veränderungen werden so blockiert.

Wir sagen: Stoppt die Zombies! Atomenergie ist keine Alternative!

Eine klimagerechte Gesellschaft können wir nur erreichen, wenn wir die Bedürfnisse der Menschen in den Vordergrund stellen und nicht die Profitinteressen der Energieindustrie. Anstatt uns an eine hochgefährlichen technischen Apparat zu ketten, brauchen wir eine selbstbestimmte Form der Energiegewinnung die allen offen steht und die natürlichen Kreisläufe berücksichtigt.