Pegida in Frankfurt? Schluss damit! – Für eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus und Ausgrenzung

Bereits zum vierten Mal versucht Pegida diesen Montag, ihren kruden Mix aus christlichem Fundamentalismus, rassistischen Ideologien und wirren Verschwörungstheorien auch in Frankfurt zu verbreiten. Bisher hat der bedinungslose Einsatz tausender Menschen jedes Mal dafür gesorgt, dass Pegida ihren geplanten Demonstratioszug nicht durchführen konnte. Wir wollen, dass dies in Zukunft so bleibt!

Auch wenn die Selbstdarstellung von Pegida sowie Teile der Presse und Politik dies anders darstellen, Pegida in Frankfurt ist keine friedliche Vereinigung von Bürger*innen. Immer wieder sind bei den Aufmärschen organisierte Neonazis erschienen, die teilweise auch bewaffnet waren. Für uns ist dies kein Zufall.

Die Pegida-Bewegung versucht auf perfide Weise, an die Ängste der Menschen anzuknüpfen. Wo reale Probleme wie Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven Unsicherheit schaffen, fallen reaktionäre Krisenlösungen auf besonders fruchtbaren Boden. Schuld an gesellschaftlichen Problemen sind für Pegida immer nur die Anderen, die vermeintlich „Fremden“. Tatsächliche gesellschaftliche Machtverhältnisse und Interessenlagen werden hierbei völlig ausgeblendet. Anstatt
politische Lösungen für reale Probleme einzufordern, hetzt Pegida gegen Gruppen, die bereits allgegenwärtiger gesellschaftlicher Diskriminierung ausgesetzt sind: Muslim*innen, Flüchtlinge, Migrant*innen, Homosexuelle usw. Dabei kann Pegida an den vorhandenen gesellschaftlichen und institutionellen Rassismus andocken. So schafft z.B. die von verschiedenen Politiker*innen und Medien immer wieder genutzte feindselige Rhetorik gegen "den" Islam oder vermeintlich „kriminellen Migrant*innen“ rechten Kräften wie Pegida zusätzliche Legitimität. Gleiches gilt für die aktuell von der Bundesregierung geplanten Gesetzesverschärfungen im Asylrecht.

Die geistige Brandstiftung von Pegida und co. schafft ein gesellschaftliches Klima, in dem gewaltbereite Nazis Aufwind verspüren und zur Tat schreiten. Schon jetzt ist klar, dass sich die Zahl der rassistischen Gewalttaten in Deutschland im letzten Jahr verdreifacht hat. Viele Menschen leben in ständiger Angst vor Übergriffen. Die Parallelen zu den Vorkommnissen in den 1990ern müssen ernst genommen und rechtzeitig erkannt werden. Es ist Zeit zu handeln!

Wir wenden uns daher gegen den rassistischen Pegida-Aufmarsch in Frankfurt und werden diesen gemeinsam verhindern. Dabei agieren wir auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen Menschen, die dieses Ziel mit uns teilen. Denn wir treten ein für eine Gesellschaft des solidarischen Miteinanders und positionieren uns entschlossen gegen jegliche Form von Diskriminierung und Rassismus.

In diesem Sinne: Pegida? Nie wieder!

Jeden Montag Gegenaktionen. Achtet auf Ankündigungen!

Unterstützer*innen:

Interventionistische Linke, Frankfurter Studis gegen Pegida, No Border Frankfurt, SDS Frankfurt, Die Linke Frankfurt, Jusos Frankfurt, turn*left, Asta Uni Frankfurt, Jusos Hessen-Süd