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Sammlung von Newsfeeds

#tanzen #saufen #soli

[iL*] - 20. Mai 2019 - 18:20

 

Wir sagen was wir tun und tun was wir sagen:

#Tanzen
Mit den DJs:

  • Sisters in Crime (Latin, R'N'B & alles für den perfekten Twerkout)
  • Mandalismus & Gesaströs (nur 80ies)
  • Claas Working (Diskothekenmusik/80ies/Pop/Punk/Bla)
#Saufen
Serviert werden: Biers, Brausen & Ost-Spezialitäten:

Pfeffi-Brunnen, Rostocker Eis, Birnenpfeffi mit Zimt & diverse Vodka Variationen.

#Soli
Die Gewinne gehen an die antifaschistische Kampagne Wann, wenn nicht jetzt in Sachsen, Brandenburg & Thüringen.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover.

Rote Zone: Gegen den Rechtsruck im Osten - Wann wenn nicht jetzt

[iL*] - 20. Mai 2019 - 18:14

 

Wann wenn nicht jetzt und was hat das eigentlich mit uns zu tun?


Da tut sich was in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. In allen drei Bundesländern erwarten rechte Parteien hohe Wahlerfolge und auch abseits der Parlamente wird hier der allgemeine Rechtsruck besonders deutlich. Das antifaschistische Projekt Wann wenn nicht jetzt startet ab Juli in neun ostdeutschen Städten mit einer Marktplatz- und Konzerttour. Viele verschiedene Akteur*innen kommen zusammen, um für eine offene Gesellschaft einzutreten und dem Rechtsruck linke und solidarische Perspektiven entgegenzusetzen. In unterschiedlichen Veranstaltungen werden feministische, antirassistische, soziale, antikapitalistische Positionen sichtbar, das soll der Startschuss sein – für eine starke Zivilgesellschaft im Osten.
Wir wollen euch das Projekt vorstellen und ins Gespräch kommen über Perspektiven und Strategien im antifaschistischen Kampf gegen Rechts im Osten und überall.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover.

Antira-Turnier 2019

[iL*] - 19. Mai 2019 - 19:28
Liebe langjährige und natürlich auch neue Teilnehmer_innen,

wir möchten Dich und Dein Team herzlich zum 14. antirassistischen Fußballturnier des Sozialen Zentrums Norderstedt einladen. Stattfinden wird es am Samstag, den 15.06.2019 ab 11 Uhr auf dem Fußballplatz in der Moorbekstraße 17 in Norderstedt.

Willkommen sind alle, die mindestens 7 Mitspieler_innen (6 fürs Feld, 1 im Tor) stellen können und zwischen 10 und 110 Jahren alt sind – egal, ob Ihr eine Schulklasse seid, einem Verein angehört, eine Thekentruppe seid oder als Freundeskreis antreten wollt.
Natürlich sind auch Zuschauer_innen gerne gesehen, um mit uns einen netten Tag zu verbringen.

Wir wollen mit diesem Turnier sowohl ein Zeichen gegen Rassismus und Sexismus in unserer Gesellschaft setzen, als auch für ein steigendes Bewusstsein für diskriminierendes Verhalten bei unseren Veranstaltungen sorgen. Wir wissen, dass rassistische und sexistische Denk- und Handlungsmuster nicht nur ein Problem „der anderen“ sind. Deshalb laden wir alle Teilnehmer_innen dazu ein, gemeinsam für einen entspannten und fußballbegeisterten Tag zu sorgen. Dazu gehört für uns überzogen aggressives Verhalten und Beleidigungen gegenüber anderen zu unterlassen. Als Organisator_innen behalten wir uns vor, Leute, die sich nicht daran halten, vom Turnier auszuschließen.

Selbstverständlich wird wie immer als Hauptpreis der Fairness Cup für die Spieler_innen mit herausragender Fairness und größtem Respekt vor den Mitspieler_innen vergeben.

Die Anzahl der teilnehmenden Teams ist aus organisatorischen Gründen auf 24 Teams begrenzt. Deshalb bitten wir Euch um möglichst zeitnahe Anmeldungen spätestens bis zum 05.06. an norderstedt@interventionistische-linke.org. Gebt dabei bitte auch schon den Namen Eures Teams an und teilt uns mit, ob Ihr für die Endphase des Turniers einen Schiri stellen könnt. Da fehlen uns für dieses Jahr noch welche!

Um die Unkosten zu decken, wird ein Startgeld von 5 € pro Team erhoben. Überschüsse aus dem Verkauf von Getränken und Essen gehen wie auch schon letztes Jahr an ein antirassistisches Projekt.

Bitte seid am Tag des Turniers spätestens um 10.30 Uhr auf dem Platz, um Euch final anzumelden. Nur dann können die Spielpläne rechtzeitig fertiggestellt werden. Anpfiff ist um 11 Uhr.

Für leckeres Essen und Getränke zu geringen Preisen wird gesorgt.

Weitere Infos demnächst unter www.soziales-zentrum.de.

Wir freuen uns auf Euch!

Interventionistische Linke Norderstedt,
für das Soziale Zentrum Norderstedt

#Zusammenstehen – gegen den Wahlkampf der AfD

[iL*] - 13. Mai 2019 - 9:52
Kampagne zur Aufklärung über die AfD in Freiburg

Wir, die Antifaschistische Linke Freiburg (IL), haben anlässlich des Kommunal- sowie Europawahlkampfes eine Kampagne zur Aufklärung über die AfD gestartet. Ziel ist es, diese junge Partei darin zu unterstützen, den Ansprüchen selbst gerecht zu werden, die sie an ihre politischen Mitbewerber_innen stellt: nämlich Transparenz über ihre politischen Inhalte zu vermitteln. Aus diesem Anlass haben wir uns mit dieser Partei auseinandergesetzt und politische Positionen, deren Erwähnung im Wahlkampf wohl leider vergessen wurde, in Form von eigenen Wahlplakaten der Öffentlichkeit im Stadtbild zugänglich gemacht. Wir hoffen die Partei damit in ihrem Streben nach mehr Ehrlichkeit in der Politik unterstützen zu können.

Gerade bei einem so turbulenten Werdegang, wie ihn die AfD aufzuweisen vermag, fällt es offensichtlich schwer, eigene Alternativen auf gesellschaftlich relevante Fragen zu entwickeln. 2013 als konservative und wirtschaftlich liberale Partei gegründet, hat sie nach mittlerweile bereits zwei Führungswechseln ihr Profil noch deutlicher nach rechts verlagert, als dies in den Anfangstagen bereits der Fall war. Interne Richtungsstreitigkeiten gehören somit ebenso zum politischen Profil der AfD wie teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen und Positionen. Kein Wunder also, dass auch wenn die AfD sich gerne als Partei der „kleinen Leute“ inszeniert, sie bisher wenig Zeit aufbringen konnte, den Problemen genau dieser mehr entgegenzubringen, als einfach zu bedienende Sündenböcke. Nicht erst seit 2017 Meuthen, zusammen mit dem völkisch- nationalistischen Gauland, die Parteispitze besetzt, wird das Jargon gegen die sogenannten „Alt- Parteien“ immer schärfer. Diesen wird unterstellt, die Öffentlichkeit zu täuschen und Politik an den Interessen des „deutschen Volkes“ vorbei zu betreiben.

Nachdem die AfD selbst zu wichtigen Themenbereichen, wie zum Beispiel zur Rente, jahrelang keine eigene Position hatte, ist es ihr in der kürze der Zeit wohl nicht möglich gewesen, Positionen zu entwickeln, welche den Interessen derer entsprehcen, für die sie sich als Anwalt zu profilieren versucht. Ihre Forderungen besagen, dass ein Renteneintrittsalter nicht mehr an das Lebensalter gebunden sein soll, sondern dass mindestens 45 Jahre in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis verbracht werden müssen. Gerade Menschen in prekären Beschäftigungssituationen, deren Berufsbiografien auch von Arbeitslosigkeit oder Minijobs unterbrochen werden können, würden dadurch mit einem ins unermesslich steigenden Renteneintrittsalters konfrontiert werden. Diese von der AfD unausgesprochenen Auswirkungen treffen natürlich ebenso Menschen, die teilweise Jahre für Bildung, Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen aufwenden. Die Antwort, wie dies mit der selbst deklarierten Familienfreundlichkeit in Verbindung steht, wird die AfD aber sicherlich bald nachreichen.

Auch zu Themenkomplexen wie „Arbeit und Soziales“, bei welchen man nach Aussage von Spitzenpolitiker_innen der AfD auch gerne noch weiter sparen könnte, oder bei Fragen zur „Verteilungspolitik“ würden die Forderungen der AfD zu einer weiteren Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich führen. Das bedeutet eine weitere Benachteiligung von sozial schwächer gestellten Menschen.

Eine Erbschafts- sowie Steuerpolitik, die Superreiche weiter begünstigt, jedoch den großen Teil der lohnabhängigen Bevölkerung zunehmend belastet, sowie die Streichung von Unterstützungen für alleinerziehende Elternteile, sind nur ein paar der Positionen, welche die AfD zu Wahlkampfzwecken leider vergaß zu erwähnen.

Wir hoffen mit dieser Kampagne – gerade in gesellschaftlichen Klassen, welche die AfD anzusprechen versucht – über die Auswirkungen ihrer Positionen auf die Lebensrealitäten der Wähler_innen aufklären zu können.

#Zusammenstehen gegen die AfD in Freiburg und überall! Rechten Parteien keine Stimmen überlassen!

 

Mehr Bilder der Aktion unter:

https://www.antifaschistische-linke.de/?p=6158

https://twitter.com/antifafreiburg

Wessen Krankenhäuser? Unsere Krankenhäuser!

[iL*] - 12. Mai 2019 - 13:19
Demo 5. Juni 2019, Leipzig Für ein Gesundheitswesen jenseits von Markt- und Profitlogik

Die Profite der Krankenhauskonzerne steigen, Patient*innen und Pflegende bleiben auf der Strecke. Der stetige Abbau von Pflegestellen im Verhältnis zu steigenden Fallzahlen in Krankenhäusern setzt alle Beschäftigten enorm unter Druck. Die Arbeitshetze und der psychische wie physische Stress steigen. Eine adäquate Patientenversorgung ist kaum mehr möglich. Es bleibt keine Zeit für angemessene Hygiene, Gespräche mit Angehörigen oder gar emotionalen Beistand. Der Grund für diese Entwick-lungen: die Ökonomisierung unseres Gesundheitssystems.

Aber es tut sich was, immer weniger Pfleger*innen sind bereit diese Zustände weiter hinzunehmen. Nach dem Streik an der Berliner Charité 2015, bei dem erstmals eine Entlastung der Beschäftigten durch Vorgaben bei der Personalbemessung durchgesetzt werden konnte, sind bundesweit Bündnisse entstanden, die sich für entsprechende Regelungen einsetzen. An zahlreichen Orten, von Düsseldorf bis Freiburg, von Brandenburg bis ins Saarland, hat es inzwischen Streiks für Entlastung gegeben. Diese Bewegung wird weitergehen. Wir müssen Druck aufbauen: für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik, für breite gesellschaftliche Bündnisse und für die Selbstorganisation und Ermächtigung der größtenteils weiblichen Beschäftigten.

Mittlerweile hat auch die Bundesregierung auf diese Proteste und den öffentlichen Druck reagiert. Gesundheitsminister Jens Spahn erließ zum Jahresbeginn gesetzliche Regelungen, die aber an den von der Bewegung geforderten Personalschlüsseln, die sich am Bedarf orientieren, weit vorbeigehen. Stattdessen werden Personaluntergrenzen festgeschrieben, die nur in vier Bereichen im Krankenhaus gelten und sich am Zustand der Krankenhäuser mit dem schlechtesten Personalschlüssel orientieren. Diese Untergrenzen zementieren die schlechte Personalsituation nur noch oder verschlimmern sie sogar noch, anstatt sie zu verbessern.

Eine wesentliche Ursache für die Misere in den Krankenhäusern ist das System der Fallpauschalen (DRGs), das es den Klinikkonzernen ermöglicht, durch Einsparungen beim Personal und unnötige Operationen Gewinne zu erzielen. Uns ist klar: Dieses DRG-System muss weg! Wir brauchen eine Krankenhausfinanzierung, die Profitorientierung unterbindet. Nur die Übernahme der Gesundheits-versorgung in gesellschaftliche Kontrolle kann die aktuellen Missstände letztlich beseitigen. Gesundheit darf nicht länger als Ware gehandelt werden. Die aktuelle Debatte um die Enteignung von Wohnungskonzernen zeigt, dass wir uns existenzielle Güter wie Wohnraum, Gesundheit oder Bildung zurückerobern müssen!

Gleichzeitig sind die Arbeitsverhältnisse in deutschen Krankenhäusern Ausdruck hierarchischer Be-ziehungen, die von männlicher Vorherrschaft und einer Abwertung von Care-Arbeit geprägt sind. Während 87 Prozent der leitenden Ärzte Männer sind, besteht das Pflegepersonal zu 85 Prozent aus Frauen. Pflege gilt immer noch vielfach als „Frauenberuf“, als Ausdruck „natürlicher“ weiblicher Werte wie Fürsorge, anstatt als Lohnarbeit wie jede andere auch. Auch innerhalb der Einrichtungen muss sich deshalb also gewaltig etwas ändern. Care- bzw. Pflegearbeit muss endlich gesellschaftlich aufgewertet und anerkannt werden!

Was wir wollen, ist ein ganz anderes Gesundheitswesen: eines, das auf gesellschaftliche Bedürfnisse reagiert, das demokratisch organisiert ist und die Beschäftigten nicht kaputtmacht. Dafür braucht es eine starke gesellschaftliche Bewegung, verbunden mit einer Aktivierung der Beschäftigten in den Krankenhäusern.

Am 5./6. Juni treffen sich die Gesundheitsminister*innen von Bund und Ländern in Leipzig. Wir werden ihnen mit einer kraftvollen Demonstration deutlich machen, was wir von ihrer Politik halten. Fahrt mit uns nach Leipzig!

Demonstration: Mittwoch, 5. Juni 2019, 11 Uhr, Leipzig Hauptbahnhof

Gegen Verdrängung und steigende Mieten! Alle für eine solidarische Stadt!

[iL*] - 11. Mai 2019 - 17:47
Wem gehört die Stadt… wenn nicht denen die darin leben?!

Weil bezahlbarer Wohnraum Mangelware ist, sind steigende Mieten, hohe Wohnkosten und die daraus folgende Verdrängung von Menschen in vielen europäischen Städten zum gravierenden Problem geworden. Vielerorts ist daher der Wunsch nach einem selbstbestimmten, bezahlbaren Wohnen und Leben zum alltäglichen Überlebenskampf geworden! Allein in Freiburg fehlen für 72% der ärmeren Bevölkerung leistbare Wohnungen, was bei den vierthöchsten Mietpreisen Deutschlands kaum verwunderlich ist!

Dabei müsste es selbstverständlich sein, dass die Städte denen gehören, die darin leben! Stattdessen hat sich die Logik des freien Marktes durchgesetzt, in der die Profitmaximierung der Immobilienbesitzer_innen und Investor_innen sehr viel mehr Wert ist, als das Grundbedürfnis und Grundrecht auf ein würdevolles Wohnen und Leben. Diese Wohnpolitik des freien Marktes hat auf ganzer Linie versagt!

Anstatt dass der sogenannte Sozialstaat diesem Ausverkauf der Städte Grenzen setzt, beteiligt er sich daran, wo er nur kann und erklärt anschließend, dass diese Politik alternativlos wäre.

Das Ergebnis ist: Wohnraum für Reiche, Verdrängung von Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen, die Schließung von Freiräumen sowie der Versuch der sozialen und rassistischen Spaltung von Städten und den Menschen, die darin leben!

Wenn eins nicht geht dann das! Und zweitens wir!

Das alles können und wollen wir nicht länger hinnehmen! Überall werden daher die Rufe nach Mietenstopps, gemeinnütziger Rekommunalisierung und Enteignung lauter. Auch in Freiburg müssen wir zusammenstehen, damit unsere Stadt endlich wieder sozial, demokratisch und solidarisch wird!

Dafür haben wir zum Beispiel begonnen uns als Mieter_innen zu organisieren. In vielen Vierteln gibt es bereits Initiativen und Gruppen, wie die Wiehre für Alle oder die Metzgergrün-Initiative, die sich der Verdrängung widersetzen und für den Erhalt von bezahlbaren Wohnungen kämpfen.

Oder aber wir holen uns den Wohnraum zurück, der seit Jahren ungenutzt bleibt, weil den Eigentümer_innen die Wohnungsnot egal ist. Die WG (WohnraumGestalten) besetzt seit einigen Monaten Häuser, um die Ungerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt sichtbar zu machen, Wohnraum zurück zu erobern und ihn den Menschen zur Verfügung zu stellen, die ihn brauchen.

Auch im Freiburger Mietenbündnis kommen wir seit einigen Monaten zusammen, um uns gegen die herrschende Ausverkaufslogik in der Stadt zu wehren. Veranstaltungen werden organisiert, Mieter_innen vernetzen sich und es wird fleißig diskutiert, wie man Druck auf die Stadtpolitik ausüben kann. Wichtige stadtpolitische Forderungen und Ideen wurden dabei bereits im Mieten-Manifest verschriftlicht.

Eine Stadt für Alle, heißt für uns auch eine Stadt frei von Rassismus und sozialer Ausgrenzung. Deshalb kämpfen wir für die Umsetzung einer SolidarityCity-Freiburg: in Freiburg sollen alle Einwohner_innen unabhängig von Herkunft, Aufenthalts- und sozialem Status den gleichen Zugang z.B. zu öffentlichen Einrichtungen, zu Bildung, menschenwürdigem Wohnraum, medizinischer Versorgung haben und die Möglichkeit zur kulturellen und politischen Teilhabe bekommen.

Eine Stadt für Alle, nicht für Profite!

So wie es ist, kann es nicht bleiben! Lasst uns daher gemeinsam ein Zeichen setzen, denn Freiburg reicht‘s: Wir sind die Stadt und wollen zurückholen, was allen gehört! Die Spirale der Mietpreise, der Aufwertung, Verdrängung und Ausgrenzung wird sich immer weiterdrehen, wenn wir nicht dagegen aktiv werden!

Deshalb rufen wir gemeinsam zur Demonstration am 18. Mai auf: Wir lassen uns nicht länger einschüchtern und werden keine Ruhe geben! Wir fordern eine solidarische und demokratische Stadt, die ein gutes Leben für Alle ermöglicht!

Basteltag am 10. Mai (FB-Link)

Vortrag am 11. Mai (FB-Link)

Demonstration am 18. Mai (FB-Link)

Demo 18. Mai 2019 / 15 Uhr / Platz der Alten Synagoge

Workshop zu Klima-Aktionen des Zivilen Ungehorsams

[iL*] - 10. Mai 2019 - 19:09

WIE VERÄNDERN WIR DIE WELT?

Eine klimagerechte Welt wird uns nicht geschenkt - wir müssen etwas dafür tun. Es braucht Widerstand und die Bereitschaft, Risiken einzugehen. Ob Unabhängigkeit, Frauenwahlrecht, oder Bürgerrechte, die Geschichte zeigt: Ziviler Ungehorsam wirkt!

Was macht Zivilen Ungehorsam aus? Welche weiteren Beispiele gibt es?

Ist das freitägliche Bestreiken der Schule durch Schüler*innen auch Ziviler Ungehorsam?

Warum sollte man eigentlich ungehorsam sein?

Wie bringt Ziviler Ungehorsam  gesellschaftlichen Wandel herbei? Und nach welchen Kriterien wählen wir unsere Aktionsformen?

Wir wollen die öffentliche Meinung herausfordern, mutig sein und vielen* die Möglichkeit schaffen, mitzumachen. Wir wollen genauso anschlussfähig und einladend wie entschlossen sein. So wollen wir auch diesen Workshop mit euch gestalten.

Für alle die anfangen wollen, angefangen haben oder auch schon lange versuchen, die Welt zu verändern.

WORKSHOP ZU KLIMA-AKTIONEN DES ZIVILEN UNGEHORSAMS
Sonntag 26.05.2019 | 14 Uhr | Centro Sociale | Sternstraße 2 | 20357 Hamburg

Krieg beginnt hier - z.B. in Nürnberg

[iL*] - 3. Mai 2019 - 22:21
Flugblatt zu Krieg, Fluchtursachen und Waffenproduktion

Wer Kriege produziert, den lassen wir nicht in Frieden!
In Europa herrscht Frieden!? Doch für welchen Preis! Weltweit spitzen sich militärische Konflikte zu, die Anzahl der Bürgerkriege befindet sich auf dem höchsten Niveau seit 1945. Deutsche Rüstungsgüter spielen bei vielen dieser Konflikte eine wesentliche Rolle und sind Fluchtursache für Millionen von Menschen. Gleichzeitig schottet sich Europa an den Außengrenzen weiter ab.
Wir sagen: Nicht mit uns!

Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt!

Die deutsche Rüstungsindustrie macht Milliardengewinne mit diesen Waffenlieferungen. Auch die Bundesregierung hat ein Interesse an den Waffenexporten. Diese stützen den Wirtschaftsstandort Deutschland und stellen eines der lukrativsten Geschäfte der deutschen Ökonomie dar. Gleichzeitig werden durch diese Kriege und Konflikte deutsche bzw. europäische Interessen durchgesetzt werden, wie z.B. Flüchtlingsabwehr, Sicherung von Rohstoffen oder geopolitische Interessen.

Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!
Deutsche Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisenregionen sind hauptsächlich mitverantwortlich für die Flucht Millionen von Menschen. Gegen diese Fluchtursachen schottet sich Europa ab. Wir sagen: Lasst uns diese Fluchtursachen bekämpfen! Bewegungsfreiheit für alle!

Kitas statt Panzer!

Sowohl die Militärausgaben der BRD als auch der EU werden in den kommenden Jahren zunehmen. EU, NATO, BRD, treiben die Aufrüstung stetig voran: In Deutschland sind in den kommenden Jahren bereits 5 Milliarden Euro mehr für Verteidigung eingeplant. Die EU will eine Kriegskasse schaffen um die Militäreinsätze und Aufrüstung verbündeter Länder zu finanzieren. Wir sagen: Soziale Einrichtungen, Schulen, Kitas und kostenloser Nahverkehr statt Milliarden für den Verteidigungshaushalt!

Solidarität mit Rojava!
In Rojava, im Norden Syriens wird von der kurdischen Bevölkerung derzeit versucht ein basisdemokratisches Gesellschaftssystem aufzubauen. Die Grundlage dafür bilden multiethnische, multireligiöse, lokale Räte, die Selbstverwaltung und Frauenbefreiung organisieren. Dieses Projekt ist dauerhaft bedroht durch Angriffe der Türkei. Der Nato-Staat Türkei setzt massenhaft deutsche Waffen ein im Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, ihre Organisationen und Selbstverwaltung in Nordsyrien, im Nordirak und der Türkei. Die BRD und deutsche  Rüstungskonzerne sind mit verantwortlich für die türkischen Kriegsverbrechen in Kurdistan.
Wir sagen: Solidarität ist Handarbeit! Sorgen wir dafür, dass diese Waffen nicht ihr Ziel erreichen!

Stoppen wir die deutschen Waffenlieferungen!

Die Unternehmen, die Milliardengewinne durch die Lieferungen von Panzern, Raketen, Sturmgewehren und verschiedenstes Kriegsgerät machen, sind u.a. Rheinmetall, Kraus Maffei, Heckler und Koch, MAN, Diehl.
Hier in Nürnberg befindet sich ein von Diehl und Rheinmetall gegründetes Unternehmen namens „Gesellschaft für intelligente Wirksysteme“. Dieses Unternehmen stellt quasi Streumunition mit der Typenbezeichnung "Smart 155" her. Streumunition ist zwar international geächtet und verboten, aber nach einer kleinen Namensänderung in „Punktzielmunition“ wird fröhlich weiter produziert.

Von Deutschland aus wird der Krieg möglich gemacht und in Deutschland wird am Krieg verdient

Wir sagen: WAR STARTS HERE, LET‘S STOP IT HERE
Gemeinsam die Aktionärsversammlung von Rheinmetall am 28.Mai in Berlin stören!

IL-Kneipe zum Tag der Befreiung

[iL*] - 3. Mai 2019 - 14:10
Unsere monatliche Kneipe in der Jupi Bar. Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, mit dem passenden Motto: "Wer nicht feiert, hat verloren!"
Das genaue Programm steht noch nicht. Es soll aber anlassbezogene Drinks und Deko geben. Weitere Details folgen.

Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Unterlüß: 1. - 9. September

[iL*] - 28. April 2019 - 8:51
Aktionstage in Unterlüß bei Celle in Niedersachsen:
* Camp mit Workshops: 1. September bis 9. September
* Blockadeaktion: Freitag, 6. September

* Demonstration: Samstag, 7. September

Mehr Infos: https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Rheinmetall-Entwaffnen-Camp und Aktionstage in Unterlüß/Niedersachsen

[iL*] - 28. April 2019 - 8:45
Vom 1. bis 9. September campen wir am Produktionsstandort des Rüstungskonzerns Aktionstage in Unterlüß bei Celle in Niedersachsen:
* Camp mit Workshops
* Blockadeaktion am Freitag, 6. September

* Demonstration am Samstag, 7. September

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

MIETENmove 2019 – Mietenwahnsinn stoppen – günstige Räume für alle!

[iL*] - 27. April 2019 - 20:49

Wir sind Teil des Mietenmove-Bündnisses. Hier der Aufruf von http://mietenmove.org/

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Miete zu hoch. Keine günstige Wohnung in Sicht. Hamburger Wohnungsmarkt – absoluter Wahnsinn.

Jede*r dritte Mieter*in fürchtet inzwischen, sich die Wohnung bald nicht mehr leisten zu können.Beim ersten Mietenmove vor einem Jahr gingen etwa 8.000 Hamburger*innen für eine solidarische und soziale Wohnungspolitik auf die Straße. Der Protest hat sich gelohnt: Mieterhöhungen bei der Saga sind zwar nicht gänzlich ausgesetzt, aber inzwischen gedeckelt. Auch der Senat reagierte: In Zukunft sollen Grundstücke vermehrt im Wege des Erbbaurechts vergeben und nicht verkauft werden – leider aber nicht ausnahmslos. Und tatsächlich übt die Stadt seit kurzem ihr Vorkaufsrecht aus, um zahlreiche Mieter*innen aus den Fängen von Miethaien zu retten.

Doch der Weg zu einer echten Wende hin zu einer sozialen Wohnungspolitik ist leider noch weit. Ein Beispiel: Jahr für Jahr werden immer noch tausende Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt, die sich nur Besserverdienende leisten können. Und der Drittelmix? Eine Fata Morgana. Nur etwa jede vierte neue Wohnung in Hamburg ist tatsächlich auch eine Sozialwohnung. Im Umkehrschluss können sich die meisten Hamburger*innen rund 75% der neuen Wohnungen nicht leisten!

Günstige Wohnungen für Familien, Wohnungslose und Menschen mit geringem Einkommen bleiben Mangelware. Aber eine andere Wohnungspolitik, sogar im real existierenden Kapitalismus, ist möglich. Das zeigt sich z.B. in Wien oder Berlin. In Österreichs Hauptstadt wohnen fast Zweidrittel der Wiener*innen in einer Wohnung mit gedeckelten Mieten. Und in Berlin hat die starke Mieter*innen-Bewegung bei den kommunalen Wohnungsgesellschaften einkommensabhängige Mieten durchgesetzt und hunderte Wohnungen durch das Vorkaufsrecht gerettet.

Mehr Sozialwohnungen, für immer bezahlbar!

Der Hamburger Senat hingegen sollte sich nicht von der Wohnungswirtschaft erpressen lassen. Mit fatalen Folgen für die Mieter*innen. Die Zahl der Sozialwohnungen ist von 350.000 auf 80.000 zurückgegangen. Jetzt will der Senat den Bestand sichern. Immerhin. Aber: Hamburg braucht viel mehr preiswerte Wohnungen. Schließlich hat jede*r zweite Hamburger*in ein Anrecht auf eine Sozialwohnung. Die Regel beim Bau muss dabei lauten: Einmal gefördert, immer bezahlbar. Auf öffentlichem Grund sollten grundsätzlich nur noch Sozialwohnungen mit lang andauernder oder unbefristeter Mietpreisbindung gebaut werden.

Mehr Wohnungen für Arme, Obdachlose und Geflüchtete!

Warum sind mehr preisgebundene Wohnungen so wichtig? Mehr als 30.000 Wohnungslose und Geflüchtete leben seit vielen Jahre ohne jegliche Rückzugsmöglichkeiten in eigentlich nur zur temporären Unterbringung gedachten Camps und Wohnunterkünften. Dabei wünschen sich Obdachlose, Alte, Jugendliche in Wohngruppen, Rollifahrer*innen oder auch Frauen in Frauenhäusern nichts sehnlicher, als einfach zu wohnen. So wie alle anderen Hamburger*innen auch. Deswegen: Hamburg muss vermehrt Wohnungen für sogenannte vordringlich Wohnungssuchende bauen.

Alternative Wohnformen stärken!

Allerdings darf dies nicht auf Kosten alternativer Wohnformen wie Wohnprojekte oder auch Bauwagenplätze gehen. Sie müssen möglich und finanzierbar sein. Gemeinwohlorientierte Modelle wie Genossenschaften und Stiftungen müssen gestärkt werden. Und: Die Saga darf keine Mieten mehr anheben.

Miethaie zu Fischbrötchen!

Verantwortlich für immer wieder neue Rekordmieten sind aber nicht die Saga, Genossenschaften und Stiftungen, sondern der profitorientierte Immobilienmarkt. Immobiliengesellschaften wie Akelius und andere pressen aus jedem Quadratmeter so viel Profit wie möglich. Wohnen darf keine Ware sein! Der Markt allein löst die Wohnraumkrise nicht, er ist Teil des Problems! Wenn diese Entwicklung so weitergeht, werden sich bald nur noch Besserverdienende ein Leben in der Stadt leisten können.

Monopol für alle! Viva la Bernie! Otzenbunker bleibt!

Der Ausverkauf der Stadt muss enden. Kein weiterer Verkauf städtischer Grundstücke oder Wohnungen – auch kein Verkauf von Bundesimmobilien. In Rothenburgsort stehen Anwohner*innen, Künstler*innen und Studierende bereit, um die ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein gemeinsam als neuen politischen, kulturellen und sozialen Ort zu entwickeln. In Altona machten die Mieter*innen der Bernstorffstraße 117 mobil, um ihren Hinterhof zu erhalten und einem Investor wieder abzukaufen. Und auf St. Pauli kämpfen mehr als 100 Bands für den Erhalt des Otzenbunkers und das Vorzeigeprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung – die neuen Esso-Häuser – ist in Gefahr. Die Politik ist gefragt, denn es darf nicht scheitern! Solche Wohnprojekte, sozialen und kulturellen Einrichtungen sowie Kleingewerbe gehören zum städtischen Raum und müssen bewahrt und gestärkt werden. Im Sinn des Stadtteils und nicht nach Profitinteressen.

Gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik jetzt!

Ein wirksamer Schutz vor Mieterhöhungen, kein Verkauf städtischer Flächen und mehr Sozialwohnungen – das wären wichtige Hebel. Profitorientierte Miethaie sollten wissen, dass die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit eröffnet, durch Vergesellschaftung für eine soziale und am Gemeinwohl orientierte Wohnungspolitik zu sorgen. Ein Blick in Artikel 15 des Grundgesetzes hilft. Danach kann „Grund und Boden … zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“ Wohnungspolitik muss sich nach den tatsächlichen Bedürfnissen der Bewohner*innen richten, nicht nach wirtschaftlichen Interessen von Investoren.

MIETENmove-Vorbereitungsgruppe, am 21. März 2019

Immobilienkonzerne Enteignen? Unbedingt!

[iL*] - 27. April 2019 - 20:45
Nach der grossen Mietenwahnsinn-Demonstration am 5.4.2019 in Berlin und dem dort angelaufenen Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ ist eine wilde Debatte über Sinn- oder Unsinn der Forderung nach Enteignung entbrannt: Befürworter*innen derselben wollten auch wieder Gulags einführen heisst es, die kommunistische Weltrevolution stünde vor der Tür etc…

Zum Glück ist ersteres und leider ist letzteres nicht der Fall.

Nichtsdestotrotz und sowieso finden wir die Idee, grosse Immobilienkonzerne zu enteignen prima. Bei genauerer Betrachtung hat diese eigentlich NUR Vorteile:
  •  Die Mieter*innen müssen weniger Miete zahlen
  • Da sich Spekulation mit Wohnraum nicht mehr rechnet, hören die auf Profitmaximierung ausgerichteten „Investitionen“ auf und Wohnraum wird somit insgesamt erschwinglicher. Aktuell stellt der hohe (weil spekulative) Grundstücks- und Immobilienpreis das wesentliche Hemmnis auf dem Weg zur Errichtung gemeinnützigen Wohnraums dar.
  • Das Feld öffnet sich für fortschrittliche Immobilieneigentümer*innen wie Genossenschaften oder Syndikate
  •  Wir kommen der befreiten Gesellschaft einen Schritt näher

Immobiliengesellschaften wie Akelius und andere pressen aus jedem Quadratmeter so viel Profit wie möglich. Das Geschäftsmodell beruht darauf, bestehende Immobilien zu kaufen, diese zu „sanieren“ und dann zu horrenden Preisen neu zu vermieten. Störende Alt-Mieter*innen werden dabei schikaniert und aus den Häusern getrieben. So etwas wie ein soziales Gewissen existiert dort nicht - es geht einzig und allein um Profite.
Wir meinen: Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen aller Menschen und sollte daher nicht durch „den Markt“ reguliert werden, sondern Teil einer öffentlichen Daseinsvorsorge sein. Langfristig sollte es gar keinen Wohnraum im Privatbesitz geben, der mit Profitinteresse vermietet wird.

Wir wollen das Thema Enteignung nach Hamburg bringen und es auf dem Mietenmove am 2.5. (13h, Rathausmarkt) in den Mittelpunkt unserer Mobilisierung stellen. Wir werden uns dem Block der Akelius-Mieter*innen anschliessen und mit diesen Gemeinsam für die Enteignung von Akelius&Co werben.
Wenn auch ihr für die Enteignung der grossen Immobilienkonzerne und eine erfreuliche Zukunft für alle seid, kommt längs und kämpft mit uns.

Mietenwahnsinn stoppen! Akelius&Co enteignen!

Auf in den "Enteignen-Block" auf dem Mietenmove-Hamburg-2019!

IL Hamburg, April 2019

Tresengespräch: Huch die Welt geht unter...! Die Krise kommt - und dann?

[iL*] - 26. April 2019 - 15:40

Huch, die Welt geht unter…!

Die Kämpfe gegen den Klimawandel und für die Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1.5°C (entsprechend des Pariser  Klimaabkommens) drohen zu scheitern. Die faulen Kohlekompromisse beispielsweise sind keine spezifisch- deutsche Erfindung, sie sind - in unterschiedlichen Facetten- das einzig mögliche systemimmanente Resultat eines wachstumsgetriebenen Kapitalismus.

Der Klimawandel mit seinen ökologischen und sozialen Folgen hinterlässt schon heute seine Spuren. Mit dem Fortschreiten des Klimawandels und dem Erreichen der Kipppunkte des Klimasystems werden diese Folgen drastisch verstärkt und führen womöglich in ein globales Desaster. Wenn die strukturellen Ursachen bestehen bleiben, werden sich bestehende Konflikte noch stärker zuspitzen: Milliarden drohen Hunger, Armut, Gewalt und Tod. Die Menschen, die am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben drohen die schwerwiegendsten Folgen. Es drohen Kriege um verbleibende Ressourcen und Lebensräume und weitere Abschottung gegen Migration. Geo-Engineering führt zu weiterem Konfliktpotential, das neue militärische Auseinandersetzung zur Folge haben kann. Wir haben als Teil einer jungen, globalen und wachsenden Klimabewegung die Hoffnung auf eine Eindämmung des Klimawandels noch nicht aufgegeben - und kämpfen weiter für eine solidarische, geschlechter- und generationengerechte und ökologische Weltordnung. Dennoch es ist auch schon die Zeit gekommen, über das „danach“ zu diskutieren.

Zusammen mit unserem Gast Tomasz Konicz (Autor u.a. in "Konkret"; www.konicz.info) wollen wir mit euch in alzbewährter Form des Tresengesprächs diskutieren:

Wie kann eine solidarische Welt in und nach nach der ökologischen Katastrophe aussehen? Wie müssen wir jetzt handeln?

Diskutiert mit uns!
12.05., 17 Uhr im Centro Sociale

 

Den Aufmarsch der AfD verhindern - am 1. Mai nach Erfurt!

[iL*] - 24. April 2019 - 21:55

Wenn im Herbst zwischen Neuruppin und Plauen Landtagswahlen stattfinden, halten alle den Atem an. Denn 30 Jahre nach 89/90 und Helmut Kohls Lüge von den blühenden Landschaften haben die meisten in Ostdeutschland die Faxen dicke. Immer noch ungleiche Bezahlung, eine miese Infrastruktur, Landflucht, “beleuchtete Wiesen”, Abstiegsangst und Repräsentationskrise: Jahrzehntelange CDU-Dominanz in Sachsen haben die Hoffnung auf einen wirklichen Aufbruch ´89 im Keim erstickt. Ihre
neoliberale Politik des visionslosen Verwaltens hat der ohnehin starken extremen Rechten einen fruchtbaren Boden bereitet. Das weiß auch Björn Höcke, der am 1. Mai in Erfurt einen fulminanten Wahlkampfauftakt für die AfD hinlegen will. Er hält Sozialpolitik sogar für das wahlentscheidende Thema im Osten. Nur verläuft die Auseinandersetzung bei ihm nicht zwischen oben und unten, sondern zwischen innen und außen, wie er schon 2016 von einer Bühne tönte: „Die neue deutsche soziale
Frage des 21. Jahrhunderts "…ist die Frage über die Verteilung unseres Volksvermögens von innen nach außen“.

Vom Marktradikalismus zum „völkischem Antikapitalismus“

Dass Höcke und seine Kameraden vom „Flügel“ der AfD jetzt auf die soziale Frage setzen, entspricht nicht nur ihrer völkisch-nationalistischen Ideologie, sondern auch einer strategischen Orientierung, denn Kapitalismuskritik von rechts ist wieder en vogue und die Erzählung denkbar einfach: Dem „guten deutschen Arbeiter“ und „ehrbaren Kaufmann“ werden Flüchtlinge als “industrielle Reservearmee”, das angelsächsische, antisemitisch verklärte Großkapital und ihre Helfer*innen in der Politikelite gegenübergestellt. Ähnlich wie die NPD Anfang der 2000er Jahre inszeniert sich die AfD in den ostdeutschen Landesverbänden als Kümmerer-Partei, etwa wenn sie öffentlichkeitswirksam gegen die Schließung eines Siemens-Werkes in
Erfurt protestiert und und gegen “fettgefressene Gewerkschaftsbonzen” agitiert.

Gerade im Angesicht sinkender Flüchtlingszahlen und geringerem medialen Interesse hängt der weitere Erfolg der selbsterklärten Alternative auch davon ab, ihre Gegenschaft zum etablierten politischen System zu betonen und neue Themen zu besetzen. Während rassistische Hetze weiterhin zentrales Element ihrer (Social-Media-)Propaganda darstellt, greift die AfD zunehmend auch andere Themenfelder auf. Eine Ausweitung ihrer politischen Agenda auf die (national-)soziale Frage, insbesondere im Osten, kommt der AfD aus dieser Perspektive gelegen.

Der Flügel um Björn Höcke ist dabei zentraler Motor. In ihm sammeln sich gut geschultes Personal mit Erfahrung und mannigfaltigen Verbindungen in das extrem rechte und rechtsterroristische Millieu. Höcke selbst überstand bereits ein Parteiausschlussverfahren und seine Partei darf sich in Thüringen laut Umfragen auf ein sattes Ergebnis über 20% einstellen. Insgesamt weiß der Flügel etwa 40% der AfD-Mitglieder hinter sich und versucht insbesondere in Thüringen und Brandenburg die Partei der “Systemopposition” zu sein und bei den Wähler*innen an jene Erzählung anzuknüpfen, die vor 30 Jahren Auslöser der Montagsdemonstrationen war. Höcke und Co. sind sich über das widerständige Potenzial der Ostdeutschen sehr wohl im Klaren.

Ab nach Erfurt!

Wann wenn nicht jetzt, sollten wir gegen Höckes Wahlkampfauftakt auf die Straße gehen? Wann wenn nicht jetzt, sollten wir uns mit denjenigen zusammentun, die sich trotz des Drucks von rechts immer wieder solidarisch positionieren. Wann wenn nicht jetzt, sollten wir damit beginnen Räume zurückzuerobern, um die rechte Hegemonie langfristig zu brechen? Alle, die sich für Klimagerechtigkeit mit RWE angelegt haben, die in den Krankenhäusern, bei Amazon oder der Bahn gestreikt oder sich
mit Miethaien wie Deutsche Wohnen und Co. auseinandergesetzt haben, wissen: Die Rechten haben nicht eine einzige Antwort auf die drängenden Fragen unserer Zeit. Wenn wir am 1. Mai in Erfurt auf die Straße gehen, geht es nicht nur gegen Höcke und seinen neofaschistischen Flügel. Besonders am 1. Mai, dem internationalen Arbeiter*innenkampftag, werden wir in Erfurt deutlich machen: Die soziale Frage kann nur von links beantwortet werden!

Interventionistische Linke, April 2019

Aktuelle Infos zu den Aktionen am 1. Mai in Erfurt: https://schnauzevoll.noblogs.org/
 

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