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Zu den Protesten gegen den World-LNG-Summit 8.-11.12.2024

Während 300.000 Menschen in Berlin ihre Heizkosten fast nicht mehr bezahlen können, dreht die Bundesregierung mit Energiekonzernen beim „World LNG Summit“ Anfang Dezember in Berlin weiter an der Gaspreisspirale. Gas, auf dessen uneingeschränkte Weiternutzung die Gaslobby drängt, ist sowohl Kostenfalle für Mieter*innen als auch Klimakiller. Im Gasausstieg und einer sozial gerechten Wärmewende liegt also ein geteiltes Interesse von Klima- und Mieter*innenbewegung, das so bisher jedoch kaum in den Blick beider Bewegungen geraten ist.

Bei diesem Jour Fixe wollen wir anhand der geplanten Proteste gegen den World LNG Summit mit euch die Frage diskutieren, inwiefern eine Verbindung sozialer und ökologischer Kämpfe sinnvoll und nötig ist sowie eine Möglichkeit für neue Bündnisse zwischen verschiedenen Bewegungen darstellt.

Kommt vorbei, holt euch Infos zu den geplanten Protesten und diskutiert mit uns!

Du hast Interesse, bei der Interventionistischen Linken mitzumachen? Im Anschluss an die Veranstaltung hast du die Möglichkeit mit uns ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auf dich!

Während weltweit unzählige Extremwetterereignisse Städte, Wälder und Menschenleben zerstören, will sich die internationale Gaslobby beim “World LNG Summit” Mitte Dezember in Berlin feiern. Im Nobelhotel Adlon werden sich große fossile Konzerne und Lobbygruppen gegenseitig darin überbieten, wer dreckiges Gas am erfolgreichsten als “sauber” verkauft. Sie wollen über unsere Energie-Zukunft entscheiden und haben dabei einzig und allein ihre Profitmaximierung im Sinn. Sie wissen, dass der Klimakiller fossiles Gas eigentlich keine Zukunft hat: Deswegen vernetzen sie sich und schmieden Pläne, wie sie ihr zerstörerisches Geschäftsmodell möglichst lange aufrechterhalten können. Mit Greenwashing und langfristigen Lieferverträgen bremsen sie die Energiewende aus. Wir alle brauchen bezahlbare, sichere und saubere Energie – doch das geht nur mit erneuerbaren Energien und die Technologien dafür gibt es längst.

LNG (Liquified Natural Gas, also mit hohem Energieaufwand verflüssigtes fossiles Gas) ist extrem schädlich. Es besteht aus Methan, das rund 80-mal so klimaschädlich wie CO2 ist und durch Lecks entlang der gesamten Lieferkette entweicht. Kommt es aus den USA, ist es überwiegend Frackinggas. Die Industrieanlagen liegen meist in armen Wohngegenden und machen durch Wasser- und Luftverschmutzung Menschen und Umwelt krank. Kommt es aus Russland, finanziert es Putins Krieg gegen die Ukraine. Kommt es aus Staaten wie Katar, werden bei der Ausbeutung der Rohstoffe Arbeits- und Menschenrechte verletzt. Kommt es aus Ländern des Globalen Südens, zementiert es seit Jahrhunderten bestehende Ausbeutungsstrukturen.

Diesen Konzernen, die für ihren Profit Menschen gefährden und unsere Zukunft verheizen, stellen wir uns entgegen! Wir fordern:

-     Raus aus dem dreckigen und gefährlichen Gas
-     Stopp aller neuen Gasprojekte – in Deutschland und weltweit
-     Keine neue fossile Infrastruktur, keine langfristigen Lieferverträge
-     Bezahlbare und klimafreundliche Strom- und Wärmeversorgung aus 100% erneuerbaren Energien für alle

Gemeinsam gehen wir am 10. Dezember auf die Straße. Während sich die Gaslobby an diesem Abend Preise für ihr zerstörerisches Geschäft verleiht, stehen wir zusammen ein für eine erneuerbare, gerechte und sichere Zukunft für alle.

Dienstag, 10.12.2024, Beginn um 16:30 Uhr auf dem Pariser Platz (vor dem Hotel Adlon), dann kurze Laufroute, ab 18 Uhr wieder Kundgebung auf Pariser Platz.

Unterzeichnende Organisationen:
Fridays For Future
Campact
DUH
Greenpeace
Robin Wood
Gaswende
medico international
PowerShift e.V.
Urgewald
Amnesty International
Together for Future
Umweltinstitut München
350.org
GermanZero
Klimabündnis gegen LNG
Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.
Mothers Rebellion for climate justice
Jetzt oder nie – Eltern gegen die Fossilindustrie
Bündnis Stoppt Fossile Subventionen
RWE und co enteignen
Ende Gelände
Interventionistische Linke
Scientist Rebellion
System Change not Climate Change
Geradedenken
Queermany
Femunity Berlin
Plenum des Berliner Energietisches
Rheinmetall Entwaffnen Berlin
XR Berlin
Berlin4Future
Scientist for Future Berlin-Brandenburg
Parents for Future Berlin
Berliner Wassertisch
Naturfreunde Berlin
Förderation Klassenkämpferischer Organisationen
Soziale Wärmewende Jetzt
Initiative KlimaGerecht Leben
Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt e.V.
Omas for Future
Health for Future
Razom We Stand
Vitsche
Biofuelwatch
Dept for Climate
Deutsche KlimaStiftung
Whale and Dolphin Conservation
Andy Gheorghiu Consulting

Siehe auch unseren Aufruf zum Mietenblock: https://interventionistische-linke.org/beitrag/mietenblock-bei-der-demo-gegen-den-world-lng-gipfel

„Wir wollen eine radikale Linke sein, die auch vor einem dunklen Horizont die Möglichkeit hochhält, dass es ganz anders sein könnte.“
Der Horizont war wohl selten so dunkel wie heutzutage, wo eine zersplitterte und oft ratlose Linke sich zuspitzenden Klimakatastrophen, Kriegen und zweistelligen Wahlergebnissen für eine faschistische Partei gegenübersieht.
Vor vier Jahren haben wir als IL einen Strategieprozess begonnen, in dem wir Fragen für uns und die gesamte Linke diskutiert und kollektiv beantwortet haben. Vieles hat sich in den letzten Jahren verändert: Alte Gewissheiten müssen hinterfragt und erfolgreiche wie wirkungslose Aktionen neu bewertet werden. Dazu haben wir als IL Mitte Juni unser zweites Zwischenstandspapier „Die IL im Umbruch. Gegenmacht aufbauen, Gelegenheiten ergreifen“ veröffentlicht.
An diesem Abend stellen wir das Papier der Öffentlichkeit vor und freuen uns auf eine kritische Diskussion.

Bei unserem Café Arranca haben wir die Kampagne "Solardarity - Neue Energie für Rojava" zu Gast, die an der Finanzierung von Solarpanelen für die feministische, ökologische und demokratische Revolution in Nordostsyrien arbeiten. Warum das gerade vor den Hintergrund anhaltender Angriffe des türkischen Staates auf die zivile Infrastruktur der Selbstverwaltung notwendig ist, wird der Vortrag erklären. Weitere Informationen zur Veranstaltung folgen zeitnah!

Ab 19 Uhr gibt es veganes Essen zum Selbstkostenpreis, um 20 Uhr startet der Vortrag. Weitere Infos zur Kampagne findet ihr hier: https://www.solardarity-rojava.org/

Am 16.11. beteiligten wir uns am Protest gegen den Landesparteitag der AfD in Ketsch. Morgens zogen wir mit einer Demonstration zum Veranstaltungsort in der Rheinhalle, wo wir den Anwesenden Mitgliedern der Partei unseren Widerstand gegen ihre faschistoiden Ziele entgegenschrien. Danach beteiligten wir uns am "Fest der Vielfalt", das von einem lokalen Ketscher Bündnis organisiert worden war. Zum Abschluss des Tages demonstrierten wir gemeinsam mit hunderten Antifaschist*innen durch den Ketscher Ortskern. Unserem beim vormittaglichen Fest gehlaten Redebeitrag könnt ihr hier nachlesen:

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen,

„Echte Männer sind rechts, echte Männer haben Ideale, echte Männer sind Patrioten.“ So beginnt ein viral gegangenes Tik-Tok-Video des AfD-Politikers Maximilian Krah, in dem er seiner jugendlichen Zuschauerschaft Dating-Ratschläge zu vermitteln behauptet. Der chauvinistische Hund Krah bringt damit ungewollt auf den Punkt, was ein Kernelement seiner Partei ist: Rechte Männerbündelei, Sexismus und Antifeminismus.

Indem die AfD die Rückkehr der echten und damit rechten Männer einfordert, kanalisiert sie den Hass, den in unserer patriarchalen Gesellschaft viele Männer auf feministischen Fortschritt hegen. Dabei ist diese patriarchale Gesellschaft auch so schon tödlich genug: Durchschnittlich an jedem dritten Tag stirbt in Deutschland eine Frau durch Femizid. Schwangerschaftsabbrüche werden weiterhin kriminalisiert, sexualisierte Gewalt nach wie vor gedeckt, vertuscht, geleugnet, und verharmlost. Die AfD will an diesen Zuständen nichts verbessern, ganz im Gegenteil – das von ihnen propagierte traditionelle Familienbild will Frauen zurück in den Haushalt verbannen und die Existenz queerer Geschlechtlichkeit gleich ganz verleugnen.

Deutlich zeigt sich das an der Position der AfD zum Thema Schwangerschaftsabbrüche: „Die Alternative für Deutschland wendet sich gegen alle Versuche, Abtreibungen zu bagatellisieren, staatlicherseits zu fördern oder sie zu einem Menschenrecht zu erklären,“ heißt es im Grundsatzprogramm der Partei. Dass die Partei Schwangeren ihr Menschenrecht auf körperliche Selbstbestimmung abspricht ist nicht nur ein Fakt, sondern sogar ein Werbespruch, den sie stolz vor sich herträgt. Im Kampf gegen körperliche Selbstbestimmung kann die AfD dabei auf gute Verbündete zählen: Beispielsweise bei den abtreibungsfeindlichen „Märschen für das Leben“ laufen ihre Vertreter*innen regelmäßig Seite an Seite mit der Creme de la Creme der christlichen Rechten, Burschenschaften und anderen Faschist*innen.

Von Frauenrechten sprechen kann die AfD nur dann, wenn sie in der Lage ist, diese rassistisch zu instrumentalisieren. Wenn es zu sexuellen Übergriffen durch als nichtdeutsch klassifizierte Menschen kommt wie an Silvester 2015 in Köln, dann ist sie schnell dabei, Abschiebungen zum Schutz der deutschen Frau zu fordern. Für uns ist das ein durchschaubares Manöver: Der Schutz von FLINTA ist der AfD scheißegal, ihr geht es um nicht mehr als die Popularisierung ihrer rassistischen Politik. Doch die Antwort auf patriarchale Gewalt kann nie Rassismus und Abschottung sein, sondern muss in feministischem Widerstand und Selbstschutz liegen!

Antifeminismus und Queerfeindlichkeit nehmen eine zentrale Rolle im Weltbild der AfD ein. So werden alle Menschen zu Feinden erklärt, die sich nicht mit dem patriarchalen Normalzustand zufriedengeben wollen, beziehungsweise das überhaupt nicht können, wenn sie an der Idee eines freien Lebens festhalten. Zugleich wird eine vermeintliche Genderideologie zum übermächtigen Gegner stilisiert, gegenüber dem die Rechten sich in der Rolle heldenhafter Rebellen im Kampf für das fühlen können, was eigentlich schon immer so war. In einer von Krisen des kapitalistischen und patriarchalen Systems geprägten Zeit schafft sie es so, sich selbst in einem nonkonformistischen Kampf gegen eine liberale Elite vorzustellen und zugleich die jahrtausendealte Gewalt des Patriarchats zu verteidigen. So hat der Antifeminismus eine Funktionen der Stabilisierung für Partei und Anhängerschaft, und bietet Anknüpfungspunkt für andere rechte Akteure. Weite Teile von CDU und FDP können sich mit der AfD ohne Probleme auf einen Kampf gegen die sogenannte "Woke-Ideologie" einigen, und reihen sich so in einen rechten Block um die AfD ein.
Die Ablehnung der Errungenschaften der Frauen- und Queerbewegung stellt einen klassenübergreifenden Konsens her. So können ideologische Gemeinsamkeiten über Klassengrenzen hinweg geschaffen werden. Kapitalisten, Mittelschicht und Menschen, die sich abgehängt fühlen kämpfen gemeinsam: für die Privilegien weißer Männer, für Stabilität im Geschlechtergefüge, und können so über andere Krisen und gesellschaftliche Konflikte hinwegtäuschen.

Uns ist klar, dass der feministische Fortschritt der vergangenen 150 Jahre nicht auf den Ideologien der Herrschenden, sondern auf solidarischen Kämpfen von unten aufbaut. Diese Kämpfe gilt es weiterzuführen – um das zu verteidigen, was wir bereits  erkämpft haben und um die noch immer bestehende patriarchale Normalität, auf der die AfD aufbaut, endgültig zu zerschlagen.

Unsere Antwort auf AfD und Patriarchat bleibt Feminismus und Vaterlandsverrat!

Sarah Schröder spricht über die größten Herausforderungen und Drucklagen der ostdeutschen Zivilgesellschaft und wagt einen Blick in die Zukunft. Außerdem geht es um die Frage, inwiefern eine Reorganisation der gesellschaftlichen Linken notwendig ist und wie sie gelingen könnte.

Die Referentin Sarah Schröder baute vor 10 Jahren mit ihrer Jugendgruppe das emanzipatorische Projekt „Dorf der Jugend“ an der Alten Spitzenfabrik in Grimma mit auf. Heute ist sie politische Referentin für die gemeinnützige YOPE gGmbH und beschäftigt sich mit unabhängiger Sozialer Arbeit und politischer Bildung in ländlichen Räumen Ostdeutschlands, der Reorganisierung von Zivilgesellschaft und der extremen Rechten. Aktuell ist sie mit dem Projekt Perspektive Ost unterwegs und befragt progressive zivilgesellschaftliche Projekte zu ihrer gesellschaftlichen Vision und Perspektive für eine Gesellschaft im Osten und darüber hinaus.

Kommt am 10.12  um 16:30 Uhr zur Demo am Pariser Platz: Gegen Fracking-Gas und immer weiter steigende Heizkosten!

Während 300.000 Menschen in Berlin ihre Heizkosten fast nicht mehr bezahlen können, dreht die Bundesregierung mit Energiekonzernen im Hotel Adlon weiter an der Gaspreisspirale. Gas ist sowohl Kostenfalle für Mieter*innen als auch Klimakiller. Es soll weiterhin genutzt werden, um unsere Wohnungen zu heizen, obwohl es langfristig immer teurer wird. So steigen die Nebenkosten, die zweite Miete wird in die Höhe getrieben.Der Winter 2022 hat uns bereits einen Vorgeschmack darauf gegeben was noch kommen wird. Bis heute schlagen wir uns mit Nachzahlungen an Energiekonzernen herum, die durch die Krise Milliardengewinne gemacht haben. Die Abhängigkeit von Gas zerstört nicht nur unsere Chance auf eine warme Wohnung im Winter, sie beschert uns auch Klimakrise und Hitzesommer, die in unseren unsanierten Wohnungen kaum auszuhalten sind. Hierbei Fracking-Gas ist besonders klimaschädlich und steht anderen fossilen Brennstoffen um nichts nach.

Doch statt auf unsere Probleme einzugehen, beraten Regierung und Wirtschaft bei Sektempfang im Adlon, wie noch mehr fossile Infrastruktur geschaffen werden kann, um uns so lang wie möglich von Gas abhängig zu machen. Dem stellen wir uns am  10.12 entgegen! Als Mieter*innen kämpfen wir für warme Wohnungen und eine lebenswerte Stadt, die nicht von Hitzewellen oder Dauerregen bedroht wird.

• Weg vom Gas!
• Eine sozial gerechte Wärmewende mit 100% erneuerbarer Energie
• Abschaffung der Modernisierungsumlage
• Keine Profite mit der (zweiten) Miete, Vergesellschaftung von Energie- und Immobilienkonzernen!

Kommt am 10.12  um 16:30 Uhr zur Demo am Pariser Platz: Gegen Fracking-Gas und immer weiter steigende Heizkosten!

Während 300.000 Menschen in Berlin ihre Heizkosten fast nicht mehr bezahlen können, dreht die Bundesregierung mit Energiekonzernen im Hotel Adlon weiter an der Gaspreisspirale. Gas ist sowohl Kostenfalle für Mieter*innen als auch Klimakiller. Es soll weiterhin genutzt werden, um unsere Wohnungen zu heizen, obwohl es langfristig immer teurer wird. So steigen die Nebenkosten, die zweite Miete wird in die Höhe getrieben.

Der Winter 2022 hat uns bereits einen Vorgeschmack darauf gegeben was noch kommen wird. Bis heute schlagen wir uns mit Nachzahlungen an Energiekonzernen herum, die durch die Krise Milliardengewinne gemacht haben. Die Abhängigkeit von Gas zerstört nicht nur unsere Chance auf eine warme Wohnung im Winter, sie beschert uns auch Klimakrise und Hitzesommer, die in unseren unsanierten Wohnungen kaum auszuhalten sind. Hierbei Fracking-Gas ist besonders klimaschädlich und steht anderen fossilen Brennstoffen um nichts nach.

Doch statt auf unsere Probleme einzugehen, beraten Regierung und Wirtschaft bei Sektempfang im Adlon, wie noch mehr fossile Infrastruktur geschaffen werden kann, um uns so lang wie möglich von Gas abhängig zu machen. Dem stellen wir uns am  10.12 entgegen! Als Mieter*innen kämpfen wir für warme Wohnungen und eine lebenswerte Stadt, die nicht von Hitzewellen oder Dauerregen bedroht wird.

Wir fordern:

• Weg vom Gas!
• Eine sozial gerechte Wärmewende mit 100% erneuerbarer Energie
• Abschaffung der Modernisierungsumlage
• Keine Profite mit der (zweiten) Miete, Vergesellschaftung von Energie- und Immobilienkonzernen!

Gewalt ist Alltag- Frauen schließt euch zusammen!
Hinterherrufen auf der Straße, sexistische Bemerkungen auf der Arbeit. Von Männern angegrabscht werden egal in welchem Alter und Beleidigungen, wenn wir daraufhin kein Interesse zeigen. Männer die ein Nein nicht akzeptieren, gehören für uns Frauen zum Alltag. Von klein auf erleben wir selbst, unsere Freundinnen, unsere Schwestern und Mütter Gewalt durch Männer. Von klein auf werden wir so erzogen, uns an diese ständige Gewalt anzupassen und vorsichtig zu sein, um uns nicht zur Zielscheibe zu machen. Aber die Gewalt gegen uns ist nicht unsere Schuld. Wenn Männer uns belästigen, uns schlagen, uns vergewaltigen und uns ermorden liegt die Schuld bei den Tätern und nur beiihnen.

Für uns Frauen ist das eigene Zuhause oft der gefährlichste Ort. Jede dritte Frau in Deutschland erlebt in ihrem Leben körperliche und/oder sexuelle Gewalt. Täglich versucht ein Mann, eine (Ex-)Partnerin umzubringen und jeden zweiten Tag gelingt es ihm. Täter sind in der Regel keine Fremden, die in einer dunklen Ecke lauern, sondern vermeintliche Freunde, Partner oder Väter. Wenn Frauen sich an die Polizei wenden und vor Gericht gehen, werden sie oft vorgeführt, müssen sich rechtfertigen und zusehen, wie der Mann, der die Gewalt ausgeübt hat am Ende noch freigesprochen wird. Femizide, also Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts werden in den Meisten Fällen immer noch als „Beziehungsdrama“ verharmlost. Täter finden Schutz in Medien, Gesellschaft, Polizei und Justiz.

Patriarchat/Kapitalismus
Das alles ist kein Zufall, es ist Teil dieses Systems, in dem Frauen erniedrigt und ausgebeutet werden. Nicht nur Männer erheben Ansprüche auf uns, unsere Körper und unsere Arbeit. Auch die kapitalistische Wirtschaftsweise und somit das ganze System, in dem wir leben und arbeiten, profitiert und funktioniert nur durch eine Ausbeutung unserer Klasse. In diesem System werden wir Frauen durch unbezahlte Haus- und Sorgearbeit und unsere unterbezahlte Lohnarbeit doppelt ausgebeutet. Wir arbeiten öfter in Teilzeit aufgrund von z.B. Kindererziehung oder werden schlechter bezahlt als unsere männlichen Kollegen. Diese Umstände sind es, die uns vielfach in finanzielle und emotionale Abhängigkeit von unseren Partnern treibt. Aus Angst, wegen zu weniger Hilfsangebote oder um einer späteren Altersarmut zu entkommen, bleiben viele Frauen bei ihren gewalttätigen Partnern. Dieses patriarchale System und damit auch die bürgerliche Politik schützen uns nicht vor Gewalt. Auch wenn Institutionen, Konzerne, Parteien und Städte sich ein oder zweimal im Jahr scheinbar für Frauenrechte interessieren und Mitarbeiterinnen Blumen schenken oder ein Gebäude orange beleuchten, sehen wir in ihren tatsächlichen Handlungen, dass Sie kein Interesse an einer wirklichen Verbesserung und einem Ende patriarchaler Gewalt haben.

Krise/Krieg
Dieses mörderische System basiert nicht nur auf der Ausbeutung und Unterdrückung eines Geschlechts. Ein weltweit fortschreitender Rechtsruck und eine damit einhergehende Rückentwicklung erkämpfter Frauenrechte ist dabei ein Mechanismus zur Sicherung der Herrschaftsverhältnisse, in denen wir momentan leben. Durch das Voranschreiten einer globalen kapitalistischen Krise, in der die großen Machtblöcke um die USA und EU im Westen und Russland und China im Osten immer weiter militärisch aufrüsten und für wirtschaftliche Kapitalinteressen und globaler Einflussnahme kämpfen, wird Krieg und eine Flucht vor seiner Grausamkeit für immer mehr Menschen zur bitteren Realität. Geschlechterspezifische Gewalt, eingesetzt durch Vergewaltigung als Kriegswaffe und auf der Flucht, bei der die notdürftige Situation von Frauen und Kindern ausgenutzt wird, endet für viele durch Menschenhandel und am Ende in der Prostitution. Ihre Kriege, angefeuert mit deutschen Waffen, können nicht die unseren sein.

Schließen wir uns zusammen!
Wir erkennen das Leid und wir werden das Schweigen brechen. Wir müssen unseren Schwestern zuhören und sie unterstützen. Gemeinsam können wir die uns aufgelegte Isolation und der Versuch, uns in Vereinzelung und Abhängigkeit zu treiben, überwinden. Wir können die Verhältnisse ändern. Für unsere Schwestern und für uns selbst, denn die Kämpfe von heute werden unsere Geschichte von morgen sein.

Unsere Trauer wird zu Wut und gemeinsam zu Widerstand.
Gegen ihre Kriege und ihren Krieg im Alltag.
Am 25.11 auf die Straße zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen!