Neujahrsempfänge sind so öde, normalerweise …

… besonders die der Stadt Frankfurt. Lokalpolitiker*in meets B-Promi, OB Feldmann stößt mit ABG-Juncker auf das erfolgreiche Geschäftsjahr 2015 an. Foto für die Lokalpresse. Das wars denn wohl. Normalerweise.

Aber in diesem Jahr haben sich die Verantwortlichen der Stadt einen besonderen Ehrengast eingeladen: den Hamburger Oberbürgermeister Olaf Scholz, zugleich führender echt-deutscher Sozialdemokrat. Als Hamburger Lokalpolitiker steht Scholz wie kaum ein anderer für einen unangenehmen, aber wohlbekannten Politik-Mix aus Gentrifizierung und sozialer Spaltung: einerseits die Ausweisung immer neuer Luxusprojekte – von der „Hafen-City“ bis zur (glücklicherweise gescheiterter) Olympiabewerbung –, andererseits schroffe Ausgrenzung für all diejenigen, die sich Hamburg nicht mehr leisten können. Gleichzeitig machte sich Scholz im BRD-weiten rassistischen Diskurs Ende 2015 einen Namen, indem er vorschlug, EU-„Ausländer*innen“ von der Sozialhilfe auszuschließen. „Kein Mensch“ wolle ja schließlich „Sozialtourismus“ aus den Armenhäusern Europas in die Metropolen.

In Frankfurt, das seit Jahr und Tag eine ähnliche Politik der Aufwertung und sozialen Spaltung betreibt, scheint er als Festredner gerade am richtigen Ort. Während die Verantwortlichen der Stadt von Schwarz-Grün bis SPD hier gerne Frankfurt als „City of Willkommenskultur“ inszenieren, gehen sie gleichzeitig massiv gegen Ausgegrenzte und solche Projekte vor, die für eine reale Unterstützung von Geflüchteten, Obdachlosen und anderen Marginalisierten kämpfen. Sicht- und spürbar wurde dies zuletzt in der exzessiven Polizeigewalt gegen die Hausbesetzung von Projekt Shelter & Friends, die sich für ein selbstverwaltetes migrantisches Zentrum einsetzen.

Es gibt also gute Gründe, beim Neujahrsempfang 2016 mit einem bunten und lauten Empfangskomitee gegen die allgemeine städtische Heuchelei aufzuwarten. Bringt Musikinstrumente, Transparente, Regenschirme, Sekt und Konfetti mit.

Unser Neujahr 2016 steht unter dem Motto: Stadt für alle! Frankfurt für alle! Und: Schreibt’s an jede Wand …!

Treffpunkt: Donnerstag, der 14.01., 18Uhr vor dem Römer

Interventionistische Linke (IL) Frankfurt

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