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Blockupy goes Berlin und wir fahren mit.

Wir organisieren Busse zu den Protesten gegen die Politik der Ausgrenzung, Entrechtung und Ausbeutung am Bundesarbeitsministerium und verschiedenen anderen Orten in Berlin.

HINFAHRT: Donnerstagnacht direkt zur Aktion
RÜCKFAHRT: Samstagabend nach der Demonstration
TICKETS gibt’s im Land in Sicht und in der Karl Marx Buchhandlung

9.8. // 19:00 // iz internationales Zentrum, Koblenzer str, 16/17
Aus Frankreich lernen - Aktionen in Berlin gegen Prekarisierung und Rassismus und Für transantionale Perspektiven
Eine Veranstaltung und Diskussion zu den Verbindungen zwischen europäischer Austerität, Flüchtlingspolitik, einem rassistisch strukturierten Arbeitsmarkt und dem Export des Prekaritätsmodells Deutschland zur möglichst alternativlosen Unterwerfung von Erwerbslosen, Migrant*innen und prekär wie regulär Beschäftigten.
9.8. ++ 19:00 iz internationales Zentrum, koblenzer str, 16/17

16.8. // 19:00 // Klapperfeld
Was Braut sich da Zusammen?

Feministische Diskussionsrunde zum Konglomerat von AntiFeminismus, RechtsPopulismus und neuer Männlichkeit.
Wir stellen einen Text der IL Berlin zu diesem Zusammenhang vor und wollen mit euch die vielfachen Facetten dieser neuen Gegenoffensive diskutieren und gern auch noch ein paar aktionistische Überlegungen anstellen. Darüber hinaus laden wir euch natürlich zum „grenzenlos feministisch – grenzenlos solidarisch – grenzenlos anti- rassistischen“ Block auf der Anti-AFD Demo am 3.9. in Berlin ein.

23.8. // 19:00 // Klapperfeld Innenhof
Good to know - Warum Berlin und Alles was man dazu wissen muss
Wir wollen uns mit allen Interessierten treffen um die komplette Aktion vorstellen, zu besprechen und inhaltlich auszuführen. Aber natürlich geht’s auch darum, dass alle Fragen gestellt und beantwortet werden, wir Technix für Anreise und Aktions-Kits etc. klären. Also kommt vorbei zur Blockupy goes Berlin Vollversammlung.

Mit Blockupy werden wir am 2. September das Arbeitsministerium und damit symbolisch das Exportmodell deutscher Prekarisierung angreifen, denn es ist mehr als Zeit dafür.
Kürzere Bezugszeiten bei der Arbeitslosenunterstützung, Sanktionen, Minijobs, Leiharbeit und 1-Euro-Jobs – verschärfte Konkurrenz, wachsender Niedriglohnsektor, Prekarität überall. Die SPD hat mit den Hartz-Reformen nicht nur soziale Rechte beschnitten und die Disziplinierung von Arbeitslosen vorangetrieben. Sie hat auch Maßstäbe für Europa gesetzt.
Das deutsche Exportmodell verallgemeinert Prekarität in ganz Europa. Die Hartz-Reformen werden den sogenannten Krisenstaaten mit vielfacher Radikalität aufgedrückt. Die Erpressung der griechischen Regierung ist nur ein dramatisches Beispiel. Die in Frankreich gegen heftigste Proteste durchgesetzte Arbeitsmarktreform, der jocs-act in Italien sind alle samt Ergebnis der Europäisierung von Prekarisierung, sozialer Spaltung, Verunsicherung und Angst.

Und HARTZ IV war erst der Anfang ...
In den letzten Tagen passierten zwei Gesetze den Bundestag bzw. den Bundesrat: Das „Integrationsgesetz“ und das „Rechtsvereinfachungsgesetz“. Sie verstärken gegenüber Erwerbslosen und Geflüchteten die Unterwerfung unter ein Arbeitsmarktregime, das für viele nur noch eine Lebensperspektive (wenn überhaupt) unter prekären Bedingungen bietet.
Mit der Ausweitung der 1-Euro-Jobs, Rückerstattungen bei sogenanntem „sozialwidrigem Verhalten“ und dem Schaffen von ALG-II-Empfänger_innen zweiter und dritter Klasse legt die jetzige Bundesregierung auch nach innen noch einmal nach. Zur Zeit besonders im Fokus des SPD-geführten Arbeitsministeriums: Geflüchtete und Migrant_innen. EU-Migrant_innen haben nun 5 Jahre keinen Anspruch auf ALG-II falls sie nicht schon 6 Monate gearbeitet haben. Und Andrea Nahles schafft es sogar, die Unverschämtheit der 1-Euro-Jobs zu übertrumpfen
und schlägt 80-Cent-Jobs für Geflüchtete vor. Als Arbeitskräfte sind EU-Migrant_innen und Geflüchtete notwendig und werden gerne ausgebeutet – ob im Pflegesektor, in der Gastronomie oder auf dem Bau. Soziale und politische Teilhabe wird ihnen aber systematisch verwehrt. Das deutsche Arbeitsministerium ist zentraler Akteur in diesem Regime der sozialen Spaltung und verschärften Ausbeutung, das vielfach rassistisch begründet und verschleiert wird. Und zwar nicht nur von der AFD, sondern auch von der Bundesregierung. Diese macht an vielen Stellen längst AFD-Politik.
Im Arbeitsministerium laufen die politischen Angriffe gegen Erwerbslose, Geflüchtete und prekär Beschäftigte in Form von Gesetzen zusammen, die sie dann auf den Ämtern erleben müssen.

Deswegen zieht Blockupy nach Berlin vor das Arbeitsministerium.
Unser Protest verbindet uns mit den massiven Kämpfen gegen die Loi Travail in Frankreich – aber auch mit denen in Belgien gegen das Peters-Gesetz und denen gegen den Jobs-Act in Italien. Diese Beispiele zeigen: Es gibt an vielen Stellen in Europa solidarischen und breiten Widerstand gegen Prekarisierung, Verarmung und soziale Spaltung. Blockupy bedeutet für uns schon immer: Gegen diese EU der Grenzen und des Kapitals brauchen wir eine transnationale antikapitalistische Bewegung. Dieser Kampf ist längst ein europäischer und wir werden ihn letztendlich nur auf dieser Ebene gewinnen können. Die Aufgabe ist dabei nicht einfacher geworden: In ganz Europa stehen wir nicht nur gegen das Establishment neoliberaler Regierungen – ob pseudo-sozialdemokratisch oder konservativ – sondern auch gegen die erstarkende Rechte. Aber wir haben bereits angefangen und wir werden entschlossen weitermachen: Ausbeutung, Rassismus und Grenzen werden wir überall bekämpfen – ob bei der AFD oder den Jobcentern und Arbeitsministerien in Berlin, Paris, Brüssel... Denn am Ende gibt es nur eine Alternative und die ist grenzenlos und solidarisch: das gute Leben für alle.


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